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Beifall klatschen reicht nicht!

Die Zahl der Infizierten steigt gerade wieder und alle fürchten ein erneutes Herunterfahren des wirtschaftlichen und sozialen Lebens in unserer Stadt. Und dabei haben wir noch massiv an den Folgen geschlossener Schulen, Kindergärten, Restaurants, Kneipen, Friseure oder Geschäfte zu kämpfen. Trotz zahlreicher und unbürokratischer Soforthilfen sind die Arbeitslosenzahlen gestiegen, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind noch immer in Kurzarbeit, Restaurants und Geschäfte mussten aufgeben. Ausgefallener Unterricht und fehlende Kitabetreuung werden noch lange nachwirken.

Um so wichtiger sind jetzt konkrete Maßnahmen, die über die Soforthilfen hinausreichen. In der letzten Septembersitzung des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus haben wir deshalb im Vorgriff auf die Beschlussfassung des 2. Nachtragshaushaltes über ein Konsultationsverfahren der Zulassung von Mehrausgaben zugestimmt. So wird sich das Land Berlin noch in diesem Jahr mit 16 Millionen Euro an der Prämie für Beschäftigte der Altenpflege beteiligen, das sind 500 Euro zusätzlich für jede Vollzeitkraft.

Für alle Lehrkräfte an Schulen werden jetzt mobile Endgeräte angeschafft.

Mit weiterem Impfzubehör und der Ausstattung von Impfstätten wird Vorsorge geschaffen für die Zeit, wenn der langersehnte Impfstoff verfügbar ist.

Vor allem aber haben wir Gelder freigegeben für weitere Lernprogramme und für die Bildung sehr kleiner Betreuungsgruppen in Kindertagesstätten für Risikokinder oder Kinder aus Risikofamilien, damit auch sie an der wichtigen vorschulischen Bildung teilnehmen können.

Und wir haben den Weg freigemacht für die lange überfällige Erhöhung der Honorare der Lehrkräfte an unseren bezirklichen Musikschulen. In einem ersten Schritt werden die Honorare rückwirkend zum 01. August 2020 um 15 Prozent auf bis zu 32 Euro und zum 01. August 2021 auf bis zu 35 Euro angehoben. Die Ausführungsvorschrift (AV) Honorare wird entsprechend angepasst und wird zugleich eine Regelung zur Fortzahlung der Honorare im Pandemiefall enthalten.

All das sind sicher kleine Schritte. Doch sie sind wichtig - zum einen für die von diesen Maßnahmen unmittelbar Betroffenen. Zum anderen aber auch als wichtiges Signal dafür, dass wir es ernst meinen mit der sozialen Gerechtigkeit - jetzt erst recht! Denn Beifall klatschen allein reicht nicht!


Kontakt im Wahlkreis

Helene-Weigel-Platz 7, 12681 Berlin

Der Eingang befindet sich auf der Seite der Ladenpassage links neben dem Friseur (Fahrstuhl oder Treppe ins 1. OG). .

Montag 15-18 Uhr
Dienstag 10-12 Uhr
Mittwoch 14-16 Uhr
Freitag 10-12 Uhr

 

Sprechstunden:
Einen persönlichen Termin mit Frau Dr. Schmidt vereinbaren Sie bitte mit den Mitarbeitern des Abgeordnetenbüros am Helene-Weigel-Platz:

buero@dr-manuela-schmidt.de
Tel: 030-54980323