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Breitbandausbau in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 17 / 16 773 - Welche Erkenntnisse liegen dem Senat bezüglich des aktuellen Stands der Breitbandversorgung in Marzahn-Hellersdorf vor?

Drucksache 17 / 16 773

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Manuela Schmidt (LINKE)

vom 11. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. August 2015) und Antwort

Breitbandausbau in Marzahn-Hellersdorf

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

1. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat bezüglich des aktuellen Stands der Breitbandversorgung in Marzahn-Hellersdorf vor?

2. Welche Probleme sind dem Senat bekannt, warum Mahlsdorf (57 Prozent) sowie Kaulsdorf (69 Prozent) und Biesdorf (70 Prozent) bei der Breitbandverfügbarkeit (über 50 Mbit) laut Breitbandatlas 2012 im Berliner Vergleich schlecht abschneiden?

Zu 1. und 2.: Dem Senat von Berlin liegen keine eigenen Informationen im Hinblick auf die Breitbandversorgung in Berlin vor. Der Senat von Berlin hat eine Detailanalyse des Breitbandatlasses des Bundes in Auftrag gegeben, um genauere Aussagen und Informationen auf der Ebene der Berliner Ortsteile zu erhalten. Die entsprechenden Ergebnisse werden im Oktober 2015 erwartet.

3. Sind dem Senat Planungen zum Ausbau der Breitbandabdeckung in den genannten Gebieten bekannt?

4. Liegen dem Senat Erkenntnisse vor, wonach die Breitbandabdeckung in einigen Gebieten nicht verbessert werden kann?

Zu 3. und 4.: Dem Senat von Berlin liegen keine Informationen der im Wettbewerb stehenden Telekommunikations-Netz-Anbieter zur Ausbausituation und Aus- bauplanung im Hinblick auf die Breitbandversorgung in Berlin vor. Dem Senat von Berlin liegen keine Kenntnisse vor, dass die Breitbandabdeckung in einigen Gebieten nicht verbessert werden kann.

5. Werden ggf. geplante Projekte zum Ausbau der Breitbandabdeckung in Marzahn-Hellersdorf von den durch die Mobilfunkfrequenz-Versteigerung erwirtschafteten Fördergelder des Bundes für die Bundesländer profitieren können?

Zu 5.: Das Land Berlin erhält in den Jahren 2015 bis 2017 voraussichtlich ca. 31,6 Mio. Euro aus der jüngsten Auktion der Bundesnetzagentur von Frequenzen. Zur konkreten Verwendung ist noch keine Entscheidung getroffen worden.

Berlin, den 26. August 2015

In Vertretung

Guido Beermann
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Aug. 2015)

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