Dr. Manuela Schmidt (MdA): RSS-Feed

Schulbaumaßnahmen an der Grundschule an der Mühle in Marzahn

Fri, 01 Jul 2022 16:16:00 +0200

Drucksache 19 / 12 147 - Wie ist der aktuelle Planungs- und Umsetzungsstand zur Schaffung zusätzlicher (temporärer) Schulplatzkapazitäten (Schulpavillon & MEB) am Standort der Grundschule an der Mühle?

Mehr Schulplätze durch serielles Bauen: Modulare Ergänzungsbauten

Tue, 28 Jun 2022 15:14:00 +0200

Drucksache 19 / 12 060 - Über welche räumliche Ausstattung (allgemeine Unterrichtsräume, Fachräume, Teilungsräume, Mensen, Mehrzweckraum, etc.) verfügen die im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive bisher errichteten Modularen Ergänzungsbauten (MEB), Modularen Ergänzungsbauten in Holzmodulbauweise (Holz-MEB) und Modularen Ergänzungsbauten Geistige Entwicklung (MEB GE)? Wie viele Schulplätze konnten jeweils geschaffen werden? (Bitte um standortscharfe Auflistung.)

Turnhalle Bergedorfer Straße – Wann kommt der Neubau für die Ulmen- Grundschule?

Mon, 28 Mar 2022 17:18:00 +0200

Drucksache 19 / 11 143 - Ist der avisierte Start für den Neubau der Turnhalle in der Bergedorfer Straße für die Ulmen- Grundschule in Mahlsdorf für März 2022 durch die bauende Senatsverwaltung gesichert?

Schulplatzbedarfe in Marzahn-Mitte und Marzahn-Süd

Mon, 28 Feb 2022 10:26:00 +0100

Drucksache 19 / 10 821 - Wie hat sich der Schulplatzbedarf in den Bezirksregionen Marzahn-Mitte und Marzahn-Süd, aufgeschlüsselt nach Schulform und Bezirksregion, in den vergangenen fünf Jahren entwickelt und wie stellt sich die Entwicklungsprognose für die nächsten fünf Jahre dar?

Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn

Mon, 17 Jan 2022 11:13:00 +0100

Drucksache 19 / 10 425 - Die südliche Fußgängerbrücke am S-Bhf. Marzahn wird momentan abgerissen: Bis wann sollen die Abrissarbeiten beendet sein?

Carrée Marzahn

Wed, 23 Jun 2021 18:12:00 +0200

Drucksache 18 /27 774 - Welche Informationen liegen dem Berliner Senat zur künftigen Entwicklung der Immobilien „Carrée Marzahn“ in der Jan-Petersen-Straße 14 und Jan-Petersen-Straße 18 (Mix Markt), 12679 Berlin, vor?

Verkehrsknoten Marzahn

Wed, 05 May 2021 14:02:00 +0200

Drucksache 18 /27 312 - Wie stellt sich der aktuelle Planungsstand für den Verkehrsknoten Marzahn dar?

Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade

Fri, 12 Mar 2021 16:36:00 +0100

Drucksache 18 /26 663 - Wann werden die Bauarbeiten für den von der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr in Aussicht gestellten Fußgängerüberweg über die Marzahner Promenade an der Bus- und Tramhaltestelle Marzahner Promenade beginnen?

Öffentliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf

Thu, 04 Mar 2021 15:21:00 +0100

Drucksache 18 /26 662 - An welchen Standorten wurden in Marzahn-Hellersdorf seit 2019 bestehende öffentliche Toiletten durch neue ersetzt?

Zu den Planungen für die ehemaligen südlichen Ringkolonnaden

Thu, 20 Aug 2020 12:40:00 +0200

Drucksache 18 /24 304 - Welche Pläne gibt es für die Bebauung der Fläche der ehemaligen südlichen Ringkolonnaden in Marzahn-Mitte?

Barrierearme, barrierefreie und behindertengerechte Rathäuser in den Bezirken Berlins

Tue, 17 Dec 2019 16:16:24 +0100

Drucksache 18 /21 614 - Welche Rathäuser in den Bezirken Berlins sind barrierearm, barrierefrei oder behindertengerecht (bittenach Bezirken und Art der Freiheit aufführen)?

Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn

Fri, 12 Jul 2019 15:40:00 +0200

Drucksache 18/19945 - Im August 2019 wird die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke zum Wiesenburger Weg endlich abgeschlossen sein. Gleichzeitig sind die Planungen für die Errichtung eines Mischgebiets aus Wohnen und Gewerbe im ehemaligen Teil des Georg-Knorr-Gewerbegebietes in Vorbereitung: Welche Planungen gibt es nun für die Erneuerung und den barrierefreien Ausbau der südlichen Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn?

Sicherheit auf der Marzahner Promenade

Mon, 15 Apr 2019 11:09:00 +0200

Drucksache 18/18268 - Was ist dem Senat zu den jüngsten Straftaten auf der Marzahner Promenade rund um dasEastgate bekannt?

Menschen mit Behinderung als Beschäftigte und Studierende in Kunsthochschulen

Tue, 05 Jun 2018 13:39:00 +0200

Drucksache 18 /14963 - Wie viele Menschen mit Behinderungen studieren an den künstlerischen Hochschulen des Landes Berlin (bitte nach Hochschule aufschlüsseln)?

Geschlechtergerechtigkeit bei Preisen und Ehrungen auf Landesebene

Wed, 23 May 2018 12:38:34 +0200

Drucksache 18/14800 - Welche Preise und Ehrungen werden auf Landesebene (oder aus Landesmitteln) zu welchen Anlässen in welchen Abständen vergeben und wie sind sie dotiert?

Rundschreiben zur Umsetzung des Budgets für Arbeit

schmidt@linksfraktion.berlin ( ), fuchs@linksfraktion.berlin (Stefanie Fuchs) — Fri, 15 Dec 2017 16:35:00 +0100

Drucksache 18 / 12 722

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Fuchs und Dr. Manuela Schmidt (LINKE) vom 17. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. November 2017) und Antwort vom 01. Dezember 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Dez. 2017)

Rundschreiben zur Umsetzung des Budgets für Arbeit

Wann konkret erfolgt das schon mehrfach angekündigte Rundschreiben der Sozialverwaltung zur Umsetzung des Budgets für Arbeit gem. § 61 SGB IX n.F.?

Verkehrssituation Märkische Allee / Raoul-Wallenberg-Straße

schmidt@linksfraktion.berlin ( ) — Fri, 06 Jan 2017 12:59:00 +0100

Drucksache 18 / 10 137
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Manuela Schmidt (LINKE)
vom 12. Dezember 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Dezember 2016) und Antwort

Verkehrssituation Märkische Allee / Raoul-Wallenberg-Straße

1. Warum gibt es für die mittlere Spur der Raoul-Wallenberg-Straße nicht mehr die Möglichkeit, nach rechts und links in die Märkische Allee abzubiegen?
a. Gab es hier einen Unfallschwerpunkt?
b. Gab es andere Ziele, die mit der neuen Abbiegepraxis einhergehen?

Unterschiedliche Bewilligungspraxis in den Berliner Bezirken beim Pflegegeld nach § 64 SGB XII

schmidt@linksfraktion.berlin ( ) — Tue, 31 May 2016 13:31:00 +0200

Drucksache 17 / 18 483

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Dr. Manuela Schmidt (LINKE)
vom 27. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. April 2016) und Antwort

Unterschiedliche Bewilligungspraxis in den Berliner Bezirken beim Pflegegeld nach § 64 SGB XII

Wie lässt sich erklären, dass in drei von zwölf Berliner Bezirken keinerlei Pflegegeld an pflegebedürftige Bewohner/innen in Demenz Wohngemeinschaften der Stufen 1 – 3 bewilligt wird, obwohl Pflegegeld nach § 64 SGB XII zu gewähren und neben anderen Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege wenigstens in Höhe von einem Drittel zu erbringen ist?

Öffentlicher Gesundheitsdienst

schmidt@linksfraktion.berlin ( ) — Tue, 15 Mar 2016 14:18:00 +0100

Drucksache 17 / 17 959

Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Dr. Manuela Schmidt (LINKE)
vom 09. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Februar 2016) und Antwort

Öffentlicher Gesundheitsdienst

Wie haben sich die VzÄ-Stellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt?
a. Bitte aufgegliedert nach der Struktur im Bericht zur „Evaluation und Weiterentwicklung der Grundstruk-tur des ÖGD“ – 2. Zwischenbericht zur Umsetzung des Mustergesundheitsamtes – Anhang.
I. Amtsleitung
II. QPK
III. Fachbereich 1
IV. Fachbereich 2
V. Fachbereich 3
VI. Ärzte
VII. Dipl Psych/-innen
VIII. Soz Päd/-innen
IX. Therapeuten/-innen
X. Gesundheitsaufseher/-innen
XI. Arzthelfer/-innen/Verwaltung
XII. Verwaltung
b. Bitte die dazugehörigen Einzelposten wie im Bericht dargelegt mit aufführen.

Auswirkungen der Luxemburg Leaks für Berlin

schmidt@linksfraktion.berlin ( ) — Sun, 28 Feb 2016 10:24:00 +0100

Drucksache 17 / 17 876 - Wie viele der durch die so genannten Lux Leaks betroffenen Fälle befanden sich zum Zeitpunkt der Unterrichtung in Berlin in einer Betriebsprüfung bzw. waren in den vergangenen zwei Jahren einer Betriebsprüfung unterzogen worden?