Er starb unerwartet im Alter von gerade mal 61 Jahren. Seine letzte Inszenierung, die nicht die allerletzte hätte sein sollen, trägt den Titel „Ja, nichts ist okay“. Wie wahr. Nichts ist ok! Der Intendant der Berliner Volksbühne, Regisseur, Autor, Wegbereiter René Pollesch ist tot. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin, Dr. Manuela… Weiterlesen

Heute fand im Unterausschuss Bezirke des Abgeordnetenhauses auf Antrag der Fraktion Die Linke eine Anhörung zum Thema „Die Untersetzung der PMA in den Bezirken – Risiken für die soziale Infrastruktur“ statt. Hierzu erklärt die Sprecherin für Bezirke der Linksfraktion, Manuela Schmidt: „Die Anhörung hat erneut bestätigt, dass die Auflösung der… Weiterlesen

Seit Ende des vergangenen Jahres enthielten Anträge auf Kulturförderung und Förderung für Projekte in den Bereichen Demokratie, Ehrenamt, Religion und Weltanschauung eine Antidiskriminierungsklausel, die u.a. ein Bekenntnis enthält, sich gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance… Weiterlesen

Seit Ende des vergangenen Jahres enthalten Anträge auf Kulturförderung und Förderung für Projekte in den Bereichen Demokratie, Ehrenamt, Religion und Weltanschauung eine Antidiskriminierungsklausel, die u.a. ein Bekenntnis enthält, sich gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance… Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der Sprecherin für Bezirke der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, der Bezirksstadträt:innen der Partei die Linke Berlin, sowie der Vorsitzenden der Linksfraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen Weiterlesen

„Kinder, Jugend und Familien haben höchste Priorität für diesen Senat“, heißt es in der Presseerklärung des schwarz-roten Senats zum Anfang Juli beschlossenen Entwurf für den Doppelhaushalt 2024/25. Tatsächlich jedoch finden sich im Senatsentwurf neben den allgemeinen Haushaltsrisiken durch sogenannte Pauschale Minderausgaben in Höhe von etwa 1,5… Weiterlesen

In einem von allen zwölf Bezirksbürgermeister:innen unterschriebenen Brief an den Regierenden Bürgermeister üben diese heftige Kritik an der Methodik zur Berechnung der Finanzbedarfe der Bezirke für die Jahre 2024/25. Im Ergebnis sehen sie die Gefahr, dass „mit den aktuellen Zuweisungen für die Regelaufgaben der Bezirke (…) nicht einmal Stabilität… Weiterlesen

Die Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Abgeordneten Manuela Schmidt und Niklas Schenker ergibt, dass der Bezirk Mitte am 05.08.2021 einen Bauvorbescheid erlassen hat, der umfangreiche Baumaßnahmen auf dem Areal vorsieht. Diese umfassen vier- und sechs geschossige Neubauten sowie mehrgeschossige Aufstockungen auf den Bestandsgebäuden, die der… Weiterlesen

Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Manuela Schmidt, zum Sofortprogramm des Berliner Senats „Der Titel des am Wochenende veröffentlichten Sofortprogramms des Senats springt einem mit einem aktionistischen „Machen“ entgegen. Schaut man sich die einzelnen Punkte an, bleibt davon: Nichts bis… Weiterlesen

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin erneut für die 19. Wahlperiode konstituiert. Weiterlesen