Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade (Teil 3)

Drucksache 19 / 20 957 - Im Mai 2024 wurde mitgeteilt, dass wegen Kapazitätsengpässen der Stromnetz Berlin bzw. deren beauftragten Firmen es zu Verzögerungen bei der Herstellung der Elektroanschlüsse komme und sich das Straßen- und Grünflächenamt Marzahn-Hellersdorf mit der Stromnetz Berlin GmbH im Gespräch darüber befindet, wann die Elektroanschlüsse hergestellt werden können. Gibt es nun nach 6 Monaten dazu ein Ergebnis? Wann können die Elektroanschlüsse hergestellt werden?

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Zustand der Bitterfelder Brücke in Marzahn (Teil 3)

Drucksache 19 / 20 351 - In welchem Zustand befindet sich die Straßenbrücke Bitterfelder Straße? Welche Bauwerksuntersuchungen wurden nach der Umsetzung verkehrseinschränkender Maßnahmen durchgeführt? Welche Ergebnisse liegen hier vor? Liegen mittlerweile Erkenntnisse vor, ob ein Ersatzneubau für die Straßenbrücke notwendig ist? Wie gedenkt der Senat mit der aktuellen Situation der verkehrlichen Einschränkung weiter umzugehen?

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Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade (Teil 2)

Drucksache 19 / 19 033 - Welche Gründe haben dazu geführt, dass der Bau des Fußgängerüberwegs bis heute noch immer nicht erfolgen konnte? Wann wird nun endlich der Bau des Fußgängerüberwegs starten und bis wann wird er fertiggestellt sein?

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Sanierung und Erhalt der Jugendfreizeiteinrichtung „Linse“ auf dem Gelände der Parkaue

Drucksache 19 / 18 846 - Aus welchen Gründen wurde das Gebäude, das die „Linse“ beherbergte, nicht in die Sanierungspläne der Senatsverwaltung integriert? Besteht weiterhin ein Mietverhältnis für die Immobilie, in der die Jugendfreizeiteinrichtung „Linse“ beherbergt wurde? Wenn ja, wie lange ist dieses Mietverhältnis vertraglich fixiert? Ist eine Zwischennutzung der Immobilie durch einen Verein möglich?

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EU-Fördermittel für die Bezirke

Drucksache 19 / 18 727 - In welcher Höhe flossen seit 2019 EU-Fördermittel in Projekte/Maßnahmen in die Bezirke (bitte aufschlüsseln nach Bezirken, Jahren, konkreten Maßnahmen/Projekten, EU-Förderquelle und Höhe der Fördersumme, Kofinanzierung)?

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Baumfällungen und Schulneubau in der Bruno-Baum-Straße (Marzahn)

Drucksache 19 / 18 543 - Welche Vorgaben flossen vonseiten des Senats und/oder des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf in die Planung des Schulneubaus mit ein? War hierbei der Naturerhalt mitgefordert bzw. genauer: wie und in welchem Maße flossen in die Planung auch Erwägungen ein, die alten Bäume am Platz bestmöglich erhalten zu können? Wie kam es dazu, dass großflächig abgeholzt wurde, anstatt gezielt einzelne Bäume zu entfernen? Wie wurden und werden Berliner Liegenschaftsfonds und Berliner Immobilienmanagement GmbH verpflichtet, ihnen übertragene Flächen mit Baumbeständen zu pflegen?

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Zustand der Bitterfelder Brücke in Marzahn (Teil 2)

Drucksache 19 / 17 964 - Konnten die Nachrechnung und die Ertüchtigungsnachrechnung für die Bitterfelder Brücke bereits abgeschlossen werden? Wenn nein, warum nicht? In welchem Zustand befindet sich die Brücke?

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Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade

Drucksache 19 / 17 480 - Wie ist in dieser Sache der aktuelle Stand? Kann mit einer Umsetzung im Laufe des Monats Dezember 2023 gerechnet werden bzw. falls nicht: weshalb nicht?

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Verkehrssicherheit am Lindenbrunnen / Karl-Holtz-Straße

Drucksache 19 / 17 481 - Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit für Fußgänger am Lindenbrunnen (12687 Berlin, Nähe Mehrower Allee) mit besonderem Blick auf die Beleuchtung der Wege? Warum sind vorhandene Straßenleuchten nicht in Betrieb? Ist eine erneute Inbetriebnahme oder ein Ersatz der inaktiven Straßenleuchten vorgesehen?

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Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn (Teil 2)

Drucksache 19 / 17 438 - Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Planung des Ersatzneubaus der Fußgängerüberführung am S-Bahnhof Marzahn?

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Neues Stadtquartier Georg-Knorr-Park (Projektname „Konnekt“) in Marzahn

Drucksache 19 / 16 457 - Wie ist der aktuelle Stand zum Bebauungsplan Neues Stadtquartier Georg-Knorr-Park (XXI-22-2 „Georg-Knorr-Park Teilgebiet Ost“), der in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadt-entwicklung, Bauen und Wohnen liegt? Welche Punkte sind zwischen dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie weiteren Senatsverwaltungen noch zu klären?

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Zustand der Bitterfelder Brücke in Marzahn

Drucksache 19 / 15 213 - In welchem Zustand befindet sich die Bitterfelder Brücke? Wie lang soll die Brücke für den Kfz-Verkehr in Fahrtrichtung West gesperrt bleiben?

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Drucksache 18 /21 614 - Welche Rathäuser in den Bezirken Berlins sind barrierearm, barrierefrei oder behindertengerecht (bittenach Bezirken und Art der Freiheit aufführen)? Weiterlesen

Drucksache 18/19945 - Im August 2019 wird die Verlängerung der nördlichen Fußgängerbrücke zum Wiesenburger Weg endlich abgeschlossen sein. Gleichzeitig sind die Planungen für die Errichtung eines Mischgebiets aus Wohnen und Gewerbe im ehemaligen Teil des Georg-Knorr-Gewerbegebietes in Vorbereitung: Welche Planungen gibt es nun für die Erneuerung… Weiterlesen

Drucksache 18/18268 - Was ist dem Senat zu den jüngsten Straftaten auf der Marzahner Promenade rund um dasEastgate bekannt? Weiterlesen

Drucksache 18 /14963 - Wie viele Menschen mit Behinderungen studieren an den künstlerischen Hochschulen des Landes Berlin (bitte nach Hochschule aufschlüsseln)? Weiterlesen

Drucksache 18/14800 - Welche Preise und Ehrungen werden auf Landesebene (oder aus Landesmitteln) zu welchen Anlässen in welchen Abständen vergeben und wie sind sie dotiert? Weiterlesen

Rundschreiben zur Umsetzung des Budgets für Arbeit

, Stefanie Fuchs

Drucksache 18 / 12 722 - Wann konkret erfolgt das schon mehrfach angekündigte Rundschreiben der Sozialverwaltung zur Umsetzung des Budgets für Arbeit gem. § 61 SGB IX n.F.? Weiterlesen

Drucksache 18 / 10 137 - Warum gibt es für die mittlere Spur der Raoul-Wallenberg-Straße nicht mehr die Möglichkeit, nach rechts und links in die Märkische Allee abzubiegen? a. Gab es hier einen Unfallschwerpunkt? b. Gab es andere Ziele, die mit der neuen Abbiegepraxis einhergehen? Weiterlesen

Drucksache 17 / 18 483 - Wie lässt sich erklären, dass in drei von zwölf Berliner Bezirken keinerlei Pflegegeld an pflegebedürftige Bewohner/innen in Demenz Wohngemeinschaften der Stufen 1 – 3 bewilligt wird, obwohl Pflegegeld nach § 64 SGB XII zu gewähren und neben anderen Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege wenigstens in Höhe von einem… Weiterlesen

Drucksache 17 / 17 959 - Wie haben sich die VzÄ-Stellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt? Weiterlesen

Drucksache 17 / 17 876 - Wie viele der durch die so genannten Lux Leaks betroffenen Fälle befanden sich zum Zeitpunkt der Unterrichtung in Berlin in einer Betriebsprüfung bzw. waren in den vergangenen zwei Jahren einer Betriebsprüfung unterzogen worden? Weiterlesen