Sicherheit auf der Marzahner Promenade
Drucksache 18/18268 - Was ist dem Senat zu den jüngsten Straftaten auf der Marzahner Promenade rund um dasEastgate bekannt? Weiterlesen
Menschen mit Behinderung als Beschäftigte und Studierende in Kunsthochschulen
Drucksache 18 /14963 - Wie viele Menschen mit Behinderungen studieren an den künstlerischen Hochschulen des Landes Berlin (bitte nach Hochschule aufschlüsseln)? Weiterlesen
Geschlechtergerechtigkeit bei Preisen und Ehrungen auf Landesebene
Drucksache 18/14800 - Welche Preise und Ehrungen werden auf Landesebene (oder aus Landesmitteln) zu welchen Anlässen in welchen Abständen vergeben und wie sind sie dotiert? Weiterlesen
Rundschreiben zur Umsetzung des Budgets für Arbeit
Drucksache 18 / 12 722 - Wann konkret erfolgt das schon mehrfach angekündigte Rundschreiben der Sozialverwaltung zur Umsetzung des Budgets für Arbeit gem. § 61 SGB IX n.F.? Weiterlesen
Verkehrssituation Märkische Allee / Raoul-Wallenberg-Straße
Drucksache 18 / 10 137 - Warum gibt es für die mittlere Spur der Raoul-Wallenberg-Straße nicht mehr die Möglichkeit, nach rechts und links in die Märkische Allee abzubiegen? a. Gab es hier einen Unfallschwerpunkt? b. Gab es andere Ziele, die mit der neuen Abbiegepraxis einhergehen? Weiterlesen
Unterschiedliche Bewilligungspraxis in den Berliner Bezirken beim Pflegegeld nach § 64 SGB XII
Drucksache 17 / 18 483 - Wie lässt sich erklären, dass in drei von zwölf Berliner Bezirken keinerlei Pflegegeld an pflegebedürftige Bewohner/innen in Demenz Wohngemeinschaften der Stufen 1 – 3 bewilligt wird, obwohl Pflegegeld nach § 64 SGB XII zu gewähren und neben anderen Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege wenigstens in Höhe von einem Drittel zu erbringen ist? Weiterlesen
Öffentlicher Gesundheitsdienst
Drucksache 17 / 17 959 - Wie haben sich die VzÄ-Stellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt? Weiterlesen
Auswirkungen der Luxemburg Leaks für Berlin
Drucksache 17 / 17 876 - Wie viele der durch die so genannten Lux Leaks betroffenen Fälle befanden sich zum Zeitpunkt der Unterrichtung in Berlin in einer Betriebsprüfung bzw. waren in den vergangenen zwei Jahren einer Betriebsprüfung unterzogen worden? Weiterlesen
Hinweise von Luxemburger Steuerbehörden
Drucksache 17 / 17 875 - Wie viele Hinweise von Luxemburg bzw. Luxemburger Steuerbehörden gab es seit 1990 an Berlin bzw. Berliner Steuerbehörden? Weiterlesen
Verkehrssituation an der Kreuzung Blumberger Damm / Rudolf-Leonhard-Str. (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 17/16843)
Drucksache 17 / 17 686 - Wann werden, wie vom Senat angekündigt, Radverkehrsanlagen im Verlauf des Blumberger Dammes und damit auch über die Kreuzung Blumberger Damm/Rudolf-Leonhard-Str. angeordnet? Weiterlesen
