Freie Räume für die Freie Szene
Drucksache 19 / 22 662 - Was ist aus der 2023 entstandenen AG Runder Tisch Freie Szene geworden und wurde der auch seitens der Staatssekretärin als wichtig und hilfreich betonte Austausch mit dem Rat der Künste und der Koalition der Freien Szene fortgesetzt?
Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade (4)
Drucksache 19 / 22 505 - a) Welche Gründe haben dazu geführt, dass der Bau bis heute noch immer nicht abgeschlossen ist? b) Wann wird nun endlich der Bau des Fußgängerüberwegs abgeschlossen sein und dieser zur Nutzung freigegeben?
Outgesourcte Prüfung von Verwendungsnachweisen
Drucksache 19 / 22 448 - Wie ist die personelle Ausstattung der Prüfgruppe von SenKultGZ? Wie lange dauern gegenwärtig im Schnitt nach Einreichen der Unterlagen normale Prüfverfahren, die durch die Prüfgruppe erledigt werden? Wie viele Prüfverfahren (aufgeschlüsselt nach Jahren, beginnend im Jahr 2022) sind gegenwärtig bei der Prüfgruppe anhängig?
Erweiterung Fördertableau – Gruppenförderung
Drucksache 19 / 22 247 - Ist die Möglichkeit einer solchen Gruppenförderung eingeführt oder in Arbeit? Wenn sie noch in Arbeit ist, wann soll sie eingeführt werden?
Kulturelle Teilhabe in Berlin – wie ist die Datenlage?
Drucksache 19 / 21 998 - Über welche durch Studien belegten Erkenntnisse verfügt der Senat in Bezug auf Besuchshäufigkeit bei kulturellen Freizeitangeboten und klassischen Kulturangeboten, die Zufriedenheit mit Kulturangeboten, so wie Hinderungsgründe, klassische Kulturangebote zu nutzen (bitte mögliche Studien auflisten)?
Fällt das Atelierhaus Hobrechtstraße 31 den Sparmaßnahmen zum Opfer?
Drucksache 19 / 21 712 - Das Atelierhaus Hobrechtstraße 31 ist eines der Häuser, die am längsten zum Atelier-Anmietprogramm des Landes Berlin gehören. Es wurde in den 1990er Jahren von den Eigentümern eigens für das Atelier programm ausgebaut. Stimmt es, dass die Kulturraum Berlin gGmbH aufgrund fehlender Verpflichtungs ermächtigung seitens des Senats das Angebot der Eigentümerin nur befristet für ein Jahr und auf eigenes Risiko annehmen konnte?
Theater an der Parkaue / Kulturstandort Parkaue in Berlin-Lichtenberg - 3. Bauabschnitt
Drucksache 19 / 21 654 - Am 23. November 2024 wurde das Theater an der Parkaue nach langjähriger umfassender Sanierung und Modernisierung der Kernbereiche (Bühnen, Bühnenturm, Proberäume) wiedereröffnet. Mit den Baumaßnahmen des schon begonnenen 3. Bauabschnittes sollen weitere Verbesserungen der infrastrukturellen Ausstattung dieses über Berlin hinaus bedeutendsten Kinder- und Jugendtheaters und des Kultur- und Kunstortes Parkaue ermöglicht werden. Neben der Errichtung eines Werkstattgebäudes für eine Deko- und Kostümwerkstatt, Lichtwerkstatt, eine kleinere Tischlerei/Schlosserei ist die Umnutzung des Südflügels (ehemalige Ernst Busch Puppenspielabteilung) im Rahmen des Arbeitsraumprogramms vorge sehen, seit Jahren geplant und etatisiert. Welche Kosten- und zeitliche Perspektive verbindet der Senat auf Grundlage der haushaltsgesetzlichen Voraussetzungen mit der Realisierung des 3. Bauabschnitts?
Streichung des Fonds Ausstellungsvergütung für Bildende Künstler*innen (FABiK): Hält der Senat Kommunale Galerien in den Bezirken für verzichtbar?
Drucksache 19 / 21 591 - Im Rahmen einer Veranstaltung im Schloss Biesdorf am 29. Januar 2025, an der auch Kultursenator Joe Chialo teilnahm, wurde seitens des Referatsleiters der Kulturverwaltung, Herr S., mündlich bestätigt, dass die komplette Streichung des Fonds Ausstellungsvergütung für Bildende Künstler*innen (FABiK) in Höhe von 600.000 Euro geplant ist. Der 2016 extra aufgelegte und im Landeshaushalt verankerte Fonds wird ausschließlich für die Honorierung von professionellen Bildenden Künstler*innen und damit für die Bereit stellung ihrer künstlerischen Werke bzw. Performances in temporären Ausstellungsprojekten der Kommunalen Galerien Berlins bereitgestellt. Damit ist gesichert, dass die Honorare nicht auf Kosten der Ausstellungsplanung gehen. Trifft es zu, dass die für den Fonds vorgesehenen Mittel in Höhe von 600.000 Euro im Jahr 2025 vollständig gestrichen werden?
Berliner Volksbühne – Sparauflage auf Grundlage zweifelhafter Annahmen
Drucksache 19 / 21 600 - Aufgrund der Sparmaßnahmen hat die Berliner Volksbühne angekündigt, in diesem Jahr zwei geplante Produktionen streichen zu müssen. Die Begründung des Senats, dass die Sparauflage in Höhe von zwei Millionen Euro 2025 aufgrund der Rücklagen des Theaters „realisierbar“ sei, wird seitens des Hauses als eine falsche Annahme bezeichnet, da ein Teil der Rücklagen zweckgebundene Mittel seien und für den Ausgleich auferlegter Sparmaßnahmen nicht zur Verfügung stünden. War dem Senat dies bereits bekannt, bevor er die Sparauflage für die Berliner Volksbühne beschloss?
Kürzungen im Bereich Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche
Drucksache 19 / 21 599 (mit Franziska Brychcy) - 1. Bleibt es bei den Kürzungen im Kapitel 1042/68425 „Zuschüsse für freie Jugendarbeit um 3 Millionen Euro? 2. Wo genau werden diese 3 Millionen Euro gestrichen? (Bitte alle Teilansätze und Höhe der jeweiligen Kürzungen auflisten!)
Transparenz für die Mieter*innen der Kiefholzstr. 19/20 (Teil 2)
Drucksache 19 / 21 566 - Wie hoch ist in dem oben genannten Objekt, gemeint ist das SODA-Objekt im zweiten Hof im Eigentum des SODA-Sondervermögens und verwaltet durch die BIM, die niedrigste, vertraglich vereinbarte Nettokaltmiete pro Quadratmeter und die höchste, vertraglich vereinbarte Nettokaltmiete pro Quadratmeter und woraus resultiert die Spreizung zwischen diesen beiden Werten?
Situation der kleinen und kleineren Kinder- und Jugendtheater
Drucksache 19 / 21 397 - Wie stellen sich die Sparvorgaben für die Kinder- und Jugendtheater Berlins aktuell dar (bitte aufschlüs seln auf alle existierenden Kinder- und Jugendtheater)?
Transparenz für die Mieter*innen der Kiefholzstr. 19/20 (Teil 1)
Drucksache 19 / 21 348 - Wie hoch ist in dem oben genannten Objekt die niedrigste, vertraglich vereinbarte Nettokaltmiete pro Quadratmeter und die höchste, vertraglich vereinbarte Nettokaltmiete pro Quadratmeter und woraus resultiert die Spreizung zwischen diesen beiden Werten?
Arbeitsraumprogramm und Abwicklung Kulturprojekte Berlin gGmbH (KRB)
Drucksache 19 / 21 311 - Die KRB soll trotz ihrer Erfolge und einer positiv bewerteten Evaluation abgeschafft werden. Welche Ein sparpotenziale (bitte genaue Höhe und Zeitraum, in denen die Einsparungen erzielt werden sollen, auflis ten) erhofft sich der Senat von dieser Entscheidung?
Drohendes Aus für Volksbühne intendiert oder einfach so passiert?
Drucksache 19 / 21 282 - Der Senat hat die ursprünglich geplanten Kürzungen beim Deutschen Theater/ Kammerspiele in Höhe von drei Millionen Euro auf 1.588.000 Euro, bei der Schaubühne von 1.800.000 auf 1 Million Euro, beim Ber liner Ensemble von 1.750.000 Millionen Euro auf 1 Million Euro gesenkt, beim HAU ganz aufgehoben, ebenso beim Theater an der Parkaue und beim Grips-Theater. Die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz hingegen bleibt von den ursprünglich geplanten Einsparungen in Höhe von zwei Millionen Euro betroffen. Mit welcher Begründung sieht der Senat beim Deutschen Theater eine zu Recht attestierte wirtschaftliche Unmöglichkeit, den ursprünglich vorgesehenen Sparbeitrag zu erbringen, hingegen bei der Volksbühne nicht?
Aufteilung Mittel der zentralen Tarifvorsorge
Drucksache 19/21154 (mit Elke Breitenbach) - Teilt der Senat die Auffassung, dass der Bedarf zur ausreichenden Deckung aller notwendigen Tarifstei gerungen bei Zuwendungs- und Zuschussempfangenden im Epl 08 rund 17 Millionen Euro beträgt? Wir bitten um Begründung, falls er sie nicht teilt und wie hoch dann aus seiner Sicht die Mittel für eine ausrei chende Deckung für alle notwendigen Tarifsteigerungen sein müssten.
Ticketpreise der Opern
Aus dem Plenarprotokoll vom 05.12.2025, S. 5561-5563 - Ich frage den Senat: Da der Regierende Bürgermeister gegenüber der Presse die Meinung geäußert hat, die Kassiererin eines Supermarkts würde sowieso nie eine Opernvorstellung besuchen, und deshalb sei es ungerecht, wenn sie mit ihren Steuern die Opernhäuser mitsubventioniere, stellt sich mir die Frage, wem er denn ein Interesse an einem Opernbesuch zutraut und ob er sich auch vorstellen kann, dass die Kassiererin zwar ein Interesse, aber nicht ausreichend Geld zur Ver fügung hat, um in die Oper zu gehen, und wie sich dieser Befund dann mit der Behauptung des Regierenden Bür germeisters verträgt, dass die Ticketpreise zu niedrig seien.
Weiterlesen - Seite 29-31.
Scheinriese Kultur-Etat?
Drucksache 19 / 20 983 (mit Elke Breitenbach) - Teilt der Senat die Einschätzung, dass – wenn die in Kapitel 0820 veranschlagten Leistungen an die Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften separat betrachtet werden – die Kulturförderung seitens der Senatsverwaltung für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt im Wesentlichen aus den Kapiteln 0800 bis 0814 des Einzelplans 08 besteht?
Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade (Teil 3)
Drucksache 19 / 20 957 - Im Mai 2024 wurde mitgeteilt, dass wegen Kapazitätsengpässen der Stromnetz Berlin bzw. deren beauftragten Firmen es zu Verzögerungen bei der Herstellung der Elektroanschlüsse komme und sich das Straßen- und Grünflächenamt Marzahn-Hellersdorf mit der Stromnetz Berlin GmbH im Gespräch darüber befindet, wann die Elektroanschlüsse hergestellt werden können. Gibt es nun nach 6 Monaten dazu ein Ergebnis? Wann können die Elektroanschlüsse hergestellt werden?
Zustand der Bitterfelder Brücke in Marzahn (Teil 3)
Drucksache 19 / 20 351 - In welchem Zustand befindet sich die Straßenbrücke Bitterfelder Straße? Welche Bauwerksuntersuchungen wurden nach der Umsetzung verkehrseinschränkender Maßnahmen durchgeführt? Welche Ergebnisse liegen hier vor? Liegen mittlerweile Erkenntnisse vor, ob ein Ersatzneubau für die Straßenbrücke notwendig ist? Wie gedenkt der Senat mit der aktuellen Situation der verkehrlichen Einschränkung weiter umzugehen?
Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade (Teil 2)
Drucksache 19 / 19 033 - Welche Gründe haben dazu geführt, dass der Bau des Fußgängerüberwegs bis heute noch immer nicht erfolgen konnte? Wann wird nun endlich der Bau des Fußgängerüberwegs starten und bis wann wird er fertiggestellt sein?
Sanierung und Erhalt der Jugendfreizeiteinrichtung „Linse“ auf dem Gelände der Parkaue
Drucksache 19 / 18 846 - Aus welchen Gründen wurde das Gebäude, das die „Linse“ beherbergte, nicht in die Sanierungspläne der Senatsverwaltung integriert? Besteht weiterhin ein Mietverhältnis für die Immobilie, in der die Jugendfreizeiteinrichtung „Linse“ beherbergt wurde? Wenn ja, wie lange ist dieses Mietverhältnis vertraglich fixiert? Ist eine Zwischennutzung der Immobilie durch einen Verein möglich?
EU-Fördermittel für die Bezirke
Drucksache 19 / 18 727 - In welcher Höhe flossen seit 2019 EU-Fördermittel in Projekte/Maßnahmen in die Bezirke (bitte aufschlüsseln nach Bezirken, Jahren, konkreten Maßnahmen/Projekten, EU-Förderquelle und Höhe der Fördersumme, Kofinanzierung)?
Baumfällungen und Schulneubau in der Bruno-Baum-Straße (Marzahn)
Drucksache 19 / 18 543 - Welche Vorgaben flossen vonseiten des Senats und/oder des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf in die Planung des Schulneubaus mit ein? War hierbei der Naturerhalt mitgefordert bzw. genauer: wie und in welchem Maße flossen in die Planung auch Erwägungen ein, die alten Bäume am Platz bestmöglich erhalten zu können? Wie kam es dazu, dass großflächig abgeholzt wurde, anstatt gezielt einzelne Bäume zu entfernen? Wie wurden und werden Berliner Liegenschaftsfonds und Berliner Immobilienmanagement GmbH verpflichtet, ihnen übertragene Flächen mit Baumbeständen zu pflegen?
Zustand der Bitterfelder Brücke in Marzahn (Teil 2)
Drucksache 19 / 17 964 - Konnten die Nachrechnung und die Ertüchtigungsnachrechnung für die Bitterfelder Brücke bereits abgeschlossen werden? Wenn nein, warum nicht? In welchem Zustand befindet sich die Brücke?
Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade
Drucksache 19 / 17 480 - Wie ist in dieser Sache der aktuelle Stand? Kann mit einer Umsetzung im Laufe des Monats Dezember 2023 gerechnet werden bzw. falls nicht: weshalb nicht?
Verkehrssicherheit am Lindenbrunnen / Karl-Holtz-Straße
Drucksache 19 / 17 481 - Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit für Fußgänger am Lindenbrunnen (12687 Berlin, Nähe Mehrower Allee) mit besonderem Blick auf die Beleuchtung der Wege? Warum sind vorhandene Straßenleuchten nicht in Betrieb? Ist eine erneute Inbetriebnahme oder ein Ersatz der inaktiven Straßenleuchten vorgesehen?
Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn (Teil 2)
Drucksache 19 / 17 438 - Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Planung des Ersatzneubaus der Fußgängerüberführung am S-Bahnhof Marzahn?
Neues Stadtquartier Georg-Knorr-Park (Projektname „Konnekt“) in Marzahn
Drucksache 19 / 16 457 - Wie ist der aktuelle Stand zum Bebauungsplan Neues Stadtquartier Georg-Knorr-Park (XXI-22-2 „Georg-Knorr-Park Teilgebiet Ost“), der in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadt-entwicklung, Bauen und Wohnen liegt? Welche Punkte sind zwischen dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie weiteren Senatsverwaltungen noch zu klären?
Zustand der Bitterfelder Brücke in Marzahn
Drucksache 19 / 15 213 - In welchem Zustand befindet sich die Bitterfelder Brücke? Wie lang soll die Brücke für den Kfz-Verkehr in Fahrtrichtung West gesperrt bleiben?
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Manuela Schmidt (LINKE) - Drucksache 17 / 10 255 Weiterlesen
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Manuela Schmidt (LINKE) - Drucksache 17 / 10 171 Weiterlesen