In Zeiten knapper Kassen, die niemand willkommen heißt und denen noch jede Regierung schnell entkommen möchte, lässt sich weitaus besser als in üppigen Zeiten erkennen, worin der Kern, das Wesen der jeweils aktuellen Politik liegt. Was erklärt sie für verzichtbar, wo ist sie bereit, zu „sparen, bis es quietscht“, wie verteilt sie Lasten, welche Zumutungen hält sie für angemessen und welche Vorschläge unterbreitet sie für die Verbesserung der Einnahmenseite? 
Am Umgang mit der Kultur und in unserem Fall ihrer einmaligen Reichhaltigkeit lässt sich jedoch noch mehr festmachen. Wird sie in fiskalisch schwierigen Zeiten zur Verhandlungsmasse und überproportional – wie gegenwärtig beginnend mit dem Nachtragshaushalt 2024 – mit Sparvorgaben belastet, kann man daran ablesen, dass sie eher als Zubrot, denn als Wesenskern dieser Stadt angesehen wird. Bereits der Nachtragshaushalt 2024 kam der Ansage gleich, dass Berlin in den Augen der Koalition alles Mögliche ist, aber nicht Kultur. Das Ganze wurde begleitet durch schwarze Pädagogik in der Art „Wenn du nicht gekürzt werden willst, dann zeig doch bitte mit dem Finger auf die, denen wir es stattdessen wegnehmen sollen.“. Plötzlich wurde die Kassiererin in Stellung gebracht, die mit ihren Steuern Kultur finanziere, die sie selbst gar nicht bezahlen könne und eigentlich auch nicht von Interesse findet. Es gab gute Ratschläge, wie die Kultur mit etwas mehr Eigeninitiative im Bereich Sponsoring Kürzungen kompensieren kann, als hätten die Künstler:innen und Kulturinstitutionen bis dahin Däumchen gedreht. Versprechen wurden gegeben – wir schaffen zwar keine neuen Arbeitsräume für Kultur, werden aber die vorhandenen erhalten – und gebrochen. Orte der Teilhabe und für die Freie Szene, wie die Alte Münze, wurden kommodifiziert und auf Jahrzehnte dem Zugriff kulturpolitischer Entscheidungen entzogen.

Der kleinste Einzelhaushalt Berlins hatte keinen Bestandsschutz, sondern wurde auf unter zwei Prozent gehungert. Die Art der Kürzungen (wir nehmen einfach überall was weg oder streichen es gleich ganz aus dem Katalog) verriet zwar kühles Rechentalent, aber wahrlich kein Verständnis dafür, dass die Kulturhauptstadt Europas Geschichte sein wird, rechnet man eine solche Kulturpolitik auf die kommenden Jahre hoch. Die Pointe dieser für die Kultur bitteren Jahre seit Mai 2023 ist, dass nun zum Schluss jener Senator für die Kultur zuständig ist, der die in weiten Teilen desaströsen Sparmaßnahmen verordnet hat. Geschieht ihm Recht, könnte man sagen. Das wäre angesichts der Folgen dieser Kürzungen, die sich nicht werden schnell (manche gar nicht) heilen lassen, allerdings zynisch. 

Wie aber Kulturpolitik in Zeiten knapper Kassen besser machen?

Natürlich bestätigt die IKTf-Studie „Kultur als Standortfaktor für Berlin“, was wir wussten, nun aber auch wissenschaftlich unterlegt bekommen haben: Kulturförderung erzeugt erhebliche wirtschaftliche Rückflüsse. Das ist geeignet, sowohl den Betriebswirtschaftler, als auch den Finanzsenator, die Wirtschaftsenatorin und jeden Sparfuchs davon zu überzeugen, dass es ökonomisch sinnvoll ist, in die Kultur zu investieren, weil die erwartbaren Rückflüsse das rechtfertigen. Es greift aber zu kurz und entspricht nicht meinem Verständnis von Kulturpolitik. Denn selbst wenn dem nicht so wäre, die Rückflüsse sich nicht so klar deklarieren ließen, läge der Wert der Kultur in dem, was sie als Beitrag für eine gute Gesellschaft, eine lebenswerte Stadt und das Wohlbefinden derer, die in ihr leben, zu leisten vermag. Er läge darin, wie sie den Alltag der Menschen prägt, verbessert und verschönert, welchen Beitrag sie zu Teilhabe und Bildung leistet, welche Potenziale sie freilegen kann, sich kreativ zu betätigen und künstlerisch auszudrücken. 

Jeder Euro bringt dreieinhalb zurück werde ich als Haushälterin keinesfalls ignorieren oder geringschätzen. Als Kulturpolitikerin darf ich es nicht zum Maßstab der Entscheidungen machen, welche Kultur ich in wie großem Umfang fördern und ermöglichen möchte. 

Was kann, sollte die nächste Regierung kulturpolitisch tun – die Zeiten knapper Kassen werden nicht vorbei sein nach der Wahl.

Eine Grundsatzentscheidung wäre in meinen Augen, den Kulturetat in einem ersten Schritt auf 2,5 Prozent des Gesamthaushalts anzuheben. Mit dem dadurch gewonnen Spielraum ist zuerst dort Hilfe zu leisten, wo Lebensgefahr besteht oder die entstandenen Verwerfungen eine lange, schlimme Halbwertzeit haben werden: Das sehe ich beim Arbeitsraumprogramm, die Initiative Runder Tisch Arbeitsräume für Kultur hat gute Grundlagen geschaffen und muss entsprechend unterstützt werden, um mit allen Beteiligten in einem verbindlichen Format Lösungen zu finden. Die Freie Szene ist hart getroffen und für viele ist das existenziell. 

Die Bezirke brauchen mehr Spielraum, um kulturelle Teilhabe und kulturelle Bildung in der Fläche auszubauen. Dringend geboten ist, die Honorarkräfte an den Musikschulen, Jugendkunstschulen in rechtssichere Arbeitsverhältnisse zu bringen. Die ZLB braucht eine verlässliche Perspektive, also einen Ort, ein Bibliotheksentwicklungsgesetz, ein Musikschulgesetz, ein Kulturfördergesetz müssen die Grundlage für eine über Legislaturen hinausweisende Kulturpolitik legen, die Teilhabemöglichkeiten für alle vorhält und existenzsichernd für die Künstler:innen und die reichhaltige Landschaft kultureller Institutionen ist.

Kulturpolitik im besten Sinne darf auch in Zeiten knapper Kassen das Anliegen „Kultur für alle!“ nicht aus den Augen verlieren. Es ist sehr bedauerlich, daran wieder erinnern zu müssen. 

Kulturnotizen aus dem Abgeordnetenhaus und von der Arbeit der Linksfraktion im Ausschuss für Kultur, Engagement, Religion

Mai 2026 

Liebe Mitstreiter*innen, Kolleg*innen, Genoss*innen,
nun haben wir uns lange nicht bei Euch gemeldet – was wahrscheinlich einfach nur daran liegt, dass die Zeit viel schneller vergeht, als wir uns das wünschen. Heute Morgen – wenn Ihr den Newsletter bekommt, ist das abgeschlossene Vergangenheit – haben wir einer Veranstaltung zur feierlichen Benennung des Platzes vor dem Abgeordnetenhaus beigewohnt, der nun Margot-Friedländer-Platz heißt. Das Hohe Haus hat also eine neue Adresse und geht damit eine Verpflichtung ein. Für eine Stunde, ließe sich sagen, war mal kein Wahlkampf angesagt, sondern eine Art politische Kontemplation. Ansonsten, das wisst Ihr, wirft dieses Wahljahr seine Schatten auf alles, was gerade im parlamentarischen Raum geschieht. 
Für die Kultur waren es keine so guten Wochen, denn nun haben wir bereits den dritten Kultursenator in dieser verkürzten Koalitions-Periode, nachdem Sarah Wedl-Wilson erst ihren Staatssekretär Friederici entlassen hatte in der Hoffnung, dies könne eine Rettung sein, und schon wenige Stunden später selbst zurücktrat. Dass der Finanzsenator Berlins nun auch Kultursenator ist, klingt nach einer nicht allzu guten Volte der Geschichte. Schließlich hat die Kultur ihm zu verdanken, dass seit dem Nachtragshaushalt 2024 der kleinste Einzelhaushalt extrem schmerzhafte und teilweise nicht so schnell wiedergutzumachende Kürzungen hinnehmen musste. Wie der Finanzsenator Evers in den verbleibenden Monaten mit dem Kultursenator Evers über mögliche weitere Einschnitte in Beratung gehen wird, ist uns ein wenig schleierhaft. Wir befürchten, der Finanzsenator wird bestimmen, wo es langgeht. Wer hier von möglichen Interessenskonflikten redet, untertreibt wahrscheinlich maßlos. Wenn dieser Interessenskonflikt sich noch in einer Person vereinigt, wird es ganz bizarr. 
Verheerend auch, dass die beiden Hauptakteure, deretwegen es überhaupt einen Untersuchungsausschuss, den Rausschmiss eines Staatssekretärs, der Haltung gezeigt hatte, und den Rücktritt einer Senatorin gab, ohne Konsequenzen weiter schalten und walten können. Weder Christian Goiny noch Dirk Stettner haben bislang irgendwelche Konsequenzen ziehen müssen. Das ist moralisch mehr als bedenklich, faktisch aber nicht zu ändern. 

Der Kulturausschuss wird bis zu den Wahlen nur noch vier Mal zusammenkommen. Da bleibt am Ende vieles unerledigt, bzw. in der Schwebe. Und die neue Koalition – egal, wie sie aussieht – wird den großen Arbeitsberg dann irgendwie bewältigen müssen. 

Informationen und Themen:

Räume für Kultur – never ending drama

Wir schicken Euch mit diesem Newsletter zwei interessante Drucksachen, die im Hauptausschuss aufgerufen waren. Im März haben wir gemeinsam mit den Grünen ein Fachgespräch zum Thema Arbeitsräume für Kultur durchgeführt. Hier findet Ihr den Bericht dazu. Die Zahl der Teilnehmenden (der Fraktionssaal war fast zu klein) hat uns einmal mehr gezeigt, wie drängend dieses Thema ist und wie viele Menschen von der mehr als schlechten Arbeitsraumpolitik der Koalition schmerzhaft betroffen sind. Wir haben auch zwei Mal nachgefragt, was genau die Geschäftsstelle Mehrfachnutzung, angesiedelt bei der Stadtentwicklung, tut. Auch die zweite – eher nichtssagende – Antwort des Senats schicken wir euch mit. Tatsächlich wird hier auf die guten Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit den Bezirken verwiesen, würde uns interessieren, ob sich das mit euren Erfahrungen deckt. Ebenso interessiert uns, wie Ihr das leidige Problem bewertet, dass es zwölf unterschiedliche Nutzungsverordnungen gibt, denn jeder Bezirk handhabt das anders. Was vielen Menschen (vor allem aus dem Amateurbereich) Kopfzerbrechen bereitet, müssen sie sich doch in jedem Bezirk auf andere Vorschriften einlassen. Aber die Raumsuche, zum Beispiel für Chorproben, macht an Bezirksgrenzen nicht Halt. Wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr uns mal die bei euch gültige Nutzungsverordnung zur Verfügung stellt, es ist ziemlich mühevoll, das einzeln zu suchen und dann auch noch zu finden 😉

Wir hatten ja bereits im letzten Newsletter, der eine Weile zurückliegt, die Bitte geäußert, ob Ihr da mal nachfragen könnt. Vielleicht lässt es sich noch einrichten, deshalb hier noch einmal die Erinnerung als copy and paste:

Vielleicht könntet Ihr auch mal in der BVV nachfragen:

• Wann, zu welchen Themen und Fragestellungen hat der Bezirk in den Jahren 2023 bis 2025 den Service der Geschäftsstelle Mehrfachnutzung in Anspruch genommen?
• Gibt es aktuell Projekte für Mehrfachnutzung von Räumen, bei deren Umsetzung die Geschäftsstelle beratend und unterstützend zur Seite steht?
• Wie ist der Stand bei der Mehrfachnutzung von Räumen, die sich in öffentlicher Hand befinden? (Welche Gebäude, wie viele Räume, zu welchen Zeiten können die Räume genutzt werden?)
• Was plant der Bezirk, um mehr Mehrfachnutzungen für Amateurmusik, Amateurtheater und andere Kulturnutzungen auszuweiten?

Tatsache ist: Seit dem Nachtragshaushalt 2024 sind Räume verlorengegangen oder laufen Gefahr, verlorenzugehen. Wie sich das heilen lässt, steht im Moment in den Sternen. Ebenso wie die Grünen, versuchen wir, dieses Thema sowohl im Kulturausschuss als auch im Hauptausschuss mit großer Penetranz zu platzieren. Wir haben gemeinsam für eine der letzten Sitzungen vor der Parlamentspause einen entsprechenden Besprechungspunkt für den Kulturausschuss angemeldet. 

Bibliotheksgesetz

Das sollte ja eigentlich schon längst auf den Weg gebracht sein. Ist es aber nicht. Und obwohl zumindest Teile der Koalition behaupten, das würde noch in dieser Legislatur gelingen, sind Zweifel mehr als angebracht. Jetzt, da der Finanzsenator an seinem Schreibtisch mit dem Kultursenator darüber diskutieren kann, ob er sich – und wenn ja, wie – dafür einsetzen wird, dass die ZLB am Alexanderplatz einen Ort findet, könnte man meinen, dass es dann ja vorangehen wird mit dem Plan. Einen anderen gibt es nämlich nicht, es sei denn, man bezeichnete die Möglichkeit, dass alles so bleibt, wie es ist, als Plan. Tatsache ist, in dem Referentenentwurf ist aus „Pflichtaufgabe“ schlicht und einfach eine „Aufgabe“ geworden. Das wäre für ein Gesetz, das eine lange Haltbarkeit haben und möglichst große Wirkung entfalten soll, natürlich sehr bedauerlich. Aufgaben lassen sich gut prokrastinieren. Mit Pflichten sieht es da schon etwas anders aus. 

Musikschulen – dranbleiben ist das Gebot der Stunde
Auch hier erinnern wir noch einmal an den letzten Newsletter, in dem wir euch gefragt haben, ob Ihr

Zeit und Kapazitäten habt, nachzufragen:

• Welchen Anteil an den jährlich 4 Millionen Euro zur Festanstellung von Musikschullehrkräften bekommt der Bezirk?
• Wann soll das Geld fließen?
• Wie wird sich das Auswahlverfahren gestalten, nach dem Honorarkräfte festangestellt werden?
• Ist mit dem Auswahlverfahren bereits begonnen worden?
• Wann liefe die Kündigungsfrist für all jene Honorarkräfte aus, die nicht festangestellt werden, wenn ab dem 1. Januar 2027 das Moratorium der BfA ausläuft?
• Gedenkt der Bezirk, wenn das Moratorium nicht verlängert wird und es keine Neuregelung in Bezug auf Scheinselbstständigkeit von Musikschullehrkräften auf Bundesebene gibt, alle Honorarkräfte zum 1. Januar 2027 zu kündigen?

Institut für kulturelle Teilhabeforschung – neue Studie

Die aktuelle Studie „Kulturelle Teilhabe in Berlin 2025“ ist für uns alle interessant. Wichtigste Ergebnisse sind:

• Die Zustimmung zur Förderung von Ausstellungen, Theater, Oper, Ballett oder klassischen Konzerten ist gestiegen. Vermutlich ist der Anstieg, so iktf, durch Sorge über Einsparungen gespeist.
• Nachfrage nach klassischen Kulturangeboten nimmt weiter zu, lag 2025 aber noch unter Vorpandemie-Niveau
• Eintrittspreise sind häufigster Hinderungsgrund.
• Zufriedenheit mit Kulturangebot nimmt ab, besonders in Wohnortnähe, weil sich Angebote auf das Stadtzentrum konzentrieren
• Klassische Kommunikationswege verlieren an Bedeutung.
• Vermutlich durch Wegfall Museumssonntag ist beim Besuch von Ausstellungen nur ein geringer Zuwachs zu verzeichnen.
• Kulturelle Teilhabe bewegt sich noch unter Vorpandemie-Niveau
• Es gibt zu wenig belastbare Zahlen zur sozialen Zusammensetzung des Publikums. Hier wäre das iktf besser auszustatten, um erweiterte Forschung betreiben zu können.
• Ebenso unzureichend erfasst werden können Informationen über Teilhabebarrieren, das aber wäre entscheidend, um bessere Aussagen über Hürden bei kultureller Teilhabe treffen zu können.
• Bewohner:innen der Außenbezirke haben deutlich geringere Teilhabechancen. Hier überlagern sich räumliche und soziokulturelle Faktoren.
• Eintrittspreise sind mit 65 Prozent die zentrale Barriere, bei teureren Bühnenangeboten liegt der Wert bei 70 Prozent.
• Auch die Arbeitsrhythmen passen oft nicht mehr zu den Kulturangeboten – hier müsste sich etwas ändern.
• Spardruck erhöht den GAP zwischen finanziellen Realitäten der Besucher:innen und gleichzeitig Druck, über Erhöhung der Eintrittspreise Spardruck abzufangen.

Ebenfalls interessant ist der Bericht des Instituts zu Kultur und Klima. Hier schon mal zusammengefasst die wichtigsten Erkenntnisse:

• Die Anreise des Publikums ist der größte Hebel für eine klimafreundlichere Kultur. Belastbare Mobilitätsdaten fehlten jedoch bislang häufig – seit 2025 ermöglichen die Daten aus den KulMon-Befragungen des IKTf diese Lücke zu schließen. 
• Berlin hat eine starke Basis für nachhaltige Publikumsmobilität: Vier von fünf Berliner*innen reisen klimafreundlich zu Kulturveranstaltungen an. Der größte lokale Hebel liegt beim Pkw-Anteil von rund 17 % der innerstädtischen Besuchenden. 
• Beim inländischen Tourismus ist die Bahn das wichtigste Verkehrsmittel – dennoch reist gut ein Drittel der Gäste aus dem Inland mit dem Auto an. Da viele eigens für den Kulturbesuch nach Berlin kommen, entstehen diese Emissionen zusätzlich. 
• Die Sparten unterscheiden sich zum Teil deutlich: Museen und Gedenkstätten verzeichnen einen hohen Anteil internationaler Besuche, über 60 % der Gäste aus dem Ausland reisen per Flugzeug an. Theater und Tanz weisen mit 26 % den niedrigsten touristischen Anteil und den geringsten durchschnittlichen CO₂-Ausstoß je Besuch auf. 
• Veranstaltungen Klassischer Musik (darunter auch Oper) stehen vor einer doppelten Herausforderung: Auch hier reisen über 60 % des internationalen Publikums per Flugzeug an; zugleich kommt rund ein Viertel der Berliner*innen mit dem Auto oder Taxi – der höchste Wert im Spartenvergleich. 
• Viele Berliner*innen sind grundsätzlich offen für mehr Klimaschutz und befürworten Kombi-Tickets mit dem ÖPNV. Das bietet dem Kulturbereich einen guten Ansatzpunkt, um klimafreundliche Mobilität gezielt zu fördern.
  
   

…Schluss

Wir wissen, auch Ihr steckt jetzt schon mitten im Wahlkampf, eure Zeit ist begrenzt, die politische Arbeit verlangt euch viel ab, deshalb erneuern wir unsere nun doch schon legendär häufige Frage nicht, ob wir uns nicht mal gemeinsam bei einem Treffen über die kulturpolitischen Herausforderungen in den Bezirken verständigen können. Kommt auf uns zu, wenn Ihr Fragen und Bitten habt, so wie wir euch kontaktieren, wenn es bilateral etwas zu klären gibt. Schade ist es trotzdem, wir hätten gern einmal mit euch zusammengesessen und über unsere gemeinsamen Anliegen und Möglichkeiten geredet. 
Stattdessen an dieser Stelle ein „Haltet durch, haltet zusammen und lasst euch nicht aufhalten im Kampf für eine Kultur für möglichst viele und der Fläche!“

Solidarische und herzliche Grüße

Manuela und Kathrin

Kulturnotizen aus dem Abgeordnetenhaus und von der Arbeit der Linksfraktion im Ausschuss für Kultur, Engagement, Religion

April 2025

Liebe Mitstreiter*innen, Kolleg*innen, Genoss*innen,

hat jemand von uns eigentlich schon mal probiert (nur probiert 😉), ob KI – wie immer sie heißt – in der Lage ist, eine schriftliche Anfrage oder einen Antrag zu formulieren? Wahrscheinlich oder eher nicht. Und wenn doch, muss sich auch niemand outen. Auf jeden Fall ging es im Kulturausschuss am 17. März 2025 um das Thema KI und Kunst. Nicht nur der mediale Bereich (Fake versus Fakt) hat mit den Herausforderungen zu kämpfen, vor die uns KI und das, was für KI gehalten wird, stellen. Laut einer sehr interessanten Studie, die wir euch hier mitgeben (aus Zeitgründen genügt, sich mal die Zusammenfassungen anzuschauen, welche Möglichkeiten und welche Risiken Kunst- und Kulturschaffende sehen), halten sich Befürchtungen und Hoffnungen nicht unbedingt die Waage. Die Befürchtungen überwiegen. Wir hatten Dorothea Winter als Anzuhörende geladen, die das kluge Buch „KI Kunst und Kitsch – ein philosophischer Aufreger“ geschrieben hat. Der erste Satz des ersten Kapitels lautet: „Entgegen der Wortbedeutung ist KI vor allem eines: dumm.“

Nun lässt sich sagen, dass dieser Befund leider nicht nur auf KI zutrifft, sondern allzu oft auch im politischen Betrieb seine Berechtigung hat. Wir bewegen uns nahtlos von einem Haushalts-Kürzungs-Chaos in die Vorarbeiten für den nächsten Doppelhaushalt und müssen für den Kulturbereich Schlimmes befürchten. Die vielen Gespräche, Protestveranstaltungen und stillen Kämpfe, bei denen sich Vereine, Künstler:innen, Atelierstandorte, Initiativen, freie Szene und große Häuser über ihre Zahlen beugen und überlegen, wo noch Reserven sind, um abzufangen, was mit der berüchtigten Liste 9 angerichtet wurde, sprechen Bände. Ebenso spricht Bände, dass noch immer viel Unklarheit in Bezug auf Zuwendungsbescheide besteht, viele Bescheide nur für ein Vierteljahr gelten, also von Planungssicherheit gleich gar nicht die Rede sein kann.

Kampflos will niemand aufgeben und unsolidarisch niemand sein. Hoffnung machen nicht nur der Zusammenhalt und die Bemühungen der Interessensverbände nicht nur der Freien Szene, sondern auch die Versuche im Kleineren, sich zu organisieren. So sind wir intensiv im Austausch mit den Nutzer:innen des Atelierhauses Kiefholzstraße, die dabei sind, einen Verein zu gründen, um nicht länger als Einzelkämpfer:innen dazustehen. Organisiert Euch! Ist das Gebot der Stunde und allen anzuraten, die als Einzelkämpfer:innen das Gefühl haben, allein auf weiter Flur zu stehen. Eine ganz praktische Hilfe, die wir also anbieten könnten, wäre, solche Vereinsgründungen (können auch Genossenschaften sein, ist aber schwieriger und aufwändiger) anzuregen, bzw. dazu zu ermutigen.

Also kommen wir zu den…

…Informationen und Themen:

Räume

Wir schicken euch eine ausführliche Antwort des Senats auf eine noch ausführlichere Anfrage der Grünen zum Sachstand Räume mit. Darin aufgelistet, wie es um die einzelnen Standorte bestellt ist, wann Mietverträge auslaufen, wo unmittelbar oder mittelbar Gefahr im Verzug ist. Das ist vielleicht auch für euch hilfreich, möglicherweise könnt Ihr an der einen und anderen Stelle nachhaken, intervenieren, uns mit weiteren Informationen helfen, mögliche Anfragen und Anträge zu formulieren.

Bezirke, Galerien, Wegfall FABIK-Fonds 

Hierzu hatten wir euch bereits mit dem letzten NL die Antworten des Senats auf Anfragen Linke und Grüne angehängt und geschrieben: Der Wegfall des FABIK-Fonds, bzw. die komplette Streichung der Mittel für die Fonds bedeuten, dass die Kommunalen Galerien freie Künstler:innen nicht mehr honorieren können (die gehören ja sowieso in der Kultur zu den vulnerablen Gruppen) und im Zweifelsfall gar keine Ausstellungen mehr machen können. Das sind Kulturangebote, die wohnortnah, niedrigschwellig und barrierearm Teilhabe ermöglichen, aber das steht beim Senat nicht weit oben auf der Agenda.

Uns interessierte sehr, wie sich das nun konkret darstellt. Vielleicht hat die eine und der andere von euch Lust und Zeit und Möglichkeit, dazu in der BVV nachzufragen. 

Sind bereits jetzt oder absehbar Ausstellungen und Projekte abgesagt?

Wenn ja, welche Projekte betrifft das?

Hat der Bezirk die Möglichkeit, den Wegfall des FABIK-Fonds aufzufangen?

Wenn ja, in welchem Umfang?

Wie wurden die Angebote der Bezirksgalerie in der Vergangenheit genutzt (Besucher:innenzahlen)

Wie viele Künstler:innen konnten in den vergangenen Jahren (bitte für die Jahre 2020 – 2024 aufschlüsseln) in der Bezirksgalerie ausstellen?

Kulturelle Teilhabe – wie ist die Sachlage

Auch dieses Thema droht, durch die Sparorgien (Beispiel eintrittsfreier Museumssonntag) in noch größere Schieflage zu geraten. Wir haben die Idee und sitzen an einem Konzept, dazu am 17. Juli (das ist kurz nach Beginn der parlamentarischen Sommerpause, aber noch vor Ferienbeginn in Berlin) ein Fachgespräch zu organisieren. Bitte nehmt dies schon mal als safe the date, das Fachgespräch wird im AGH stattfinden und wir haben an das Zeitfenster 16-19 Uhr gedacht (oder 17-20 Uhr). Wir hätten euch auf jeden Fall gern dabei. 

Und in diesem Zusammenhang mal eine Frage an Euch. Zum einen haben auch die jüngsten Wahlen zum Deutschen Bundestag den Befund bestätigt, dass Berlin einem Donut gleicht. Innerhalb des Ringes sehen die Wahlergebnisse, vor allem, was die blaue Färbung anbelangt, anders aus, als außerhalb des Ringes. Und es ist wohl eine langfristige Aufgabe, sich dem auch mit linken Konzepten zuzuwenden, bzw. diese Problemlage abzubilden. Das ist das eine. Das andere ist, dass es sicher gut wäre, sich einen noch genaueren oder überhaupt Überblick zu verschaffen, wie sich das konkret in den Bezirken mit kulturellen Teilhabeangeboten darstellt, die niedrigschwellig und kostenfrei oder niedrigpreisig sind, wenig Hürden aufbauen und viel Möglichkeitsraum bieten.

Wenn Ihr euch vorstellen könntet, mit einer etwas ausführlicheren Anfrage die Datenlage für unsere politische Arbeit zu verbessern, wäre das gut und dann lautete unser Angebot, euch für eine solche Anfrage einen Vorschlag zu unterbreiten. Da bitten wir also herzlich um Rückmeldung, denn der damit verbundene Aufwand sollte auch einen Nutzen haben. Wir fänden es lohnenswert.

Ein guter Wiederbelebungsversuch

Am 1. April hat sich ohne Scherz eine recht große Gruppe Menschen im Rosa-Luxemburg-Saal des KL-Hause zusammengefunden, um die LAG Kultur mutig und ermutigend wiederzubeleben. Viele Neumitglieder, Künstler:innen, ältere Genoss:innen, engagierte Kulturinteressierte waren und sind dabei, es wird also vorangehen und Berlin braucht eine funktionierende, agierende und konstruktive LAG Kultur mehr denn je. Ihr werdet also, davon gehen wir aus, bald von diesem Arbeitsgremium hören und natürlich wäre es toll, wenn ihr bei dieser Wiederbelebung dabei seid. 

Sponsoring – nun ja

Die SPD-Fraktion hat mal nachgefragt, eher so gefälligkeitshalber, wie das mit dem Sponsoring im Kulturbereich so ist. Entscheidend vielleicht der Antwortsatz: Vor dem Hintergrund der zwingenden Haushaltskonsolidierungen im Land Berlin gewinnen finanzielle Leistungen durch private Akteurinnen und Akteure an Bedeutung.

Der Kultursenator wird ja nicht müde, darauf hinzuweisen, dass sich Kulturschaffende und -einrichtungen mal ein bisschen ins Zeug legen und Eigeninitiative zeigen sollen. Das ist angesichts der Rechtslage (im Zweifelsfall wird eingeworbenes Geld mit Zuwendungen verrechnet) entweder unbedarft oder etwas schäbig. Worin die Intention der Anfrage bestand, lässt sich also nicht so richtig erkennen. Und vielleicht weiß auch der Kultursenator irgendwann, dass angesichts der Regelungen und Bestimmungen, Vorschriften und Hürden privates Mäzenatentum politisches Engagement für Kultur nicht ersetzen wird.

Zum Schluss

Noch eine kleine Bitte. Der Workshop des Kommunalpolitischen Forums zum Thema „Kulturkampf von rechts, wie läuft das auf parlamentarischen Ebenen“ war aufgrund vieler Infekte eine kleine, aber schöne Runde. Wir werden das Thema vertiefen und ggf. das Workshopangebot wiederholen, bzw. ausweiten. Wenn Ihr für den Kulturbereich Anträge und Anfragen der AfD in euren Bezirken habt, wäre Kathrin sehr daran interessiert, sich das in ihre Sammlung einzuverleiben, um die Aufbereitung des Themas möglichst praxistauglich fortzuschreiben. Also her damit und jetzt schon mal danke dafür. 

Solidarische und herzliche Grüße

Manuela und Kathrin

Kurz, bevor das Jahr 2024 zu Ende geht, verkündete der schwarzrote Senat seine Sparvorhaben für das kommende Jahr und kündigte gleich mit an, dass es 2026 auf keinen Fall besser, eher noch schlechter aussehen würde.

Wider alle vorherigen Versprechungen und vermeintlich kämpferischen Ansagen, soll und wird der Kulturetat – der kleinste Etat des Berliner Haushalts – 2025 mit 130 Millionen Euro fast 13 Prozent sparen müssen. Ob der Kultursenator mit am Tisch gesessen hat, als dies beschlossen wurde, scheint fragwürdig. Ob er gekämpft hat, wie zuvor versichert, ist allerdings geklärt. Das hat er nicht getan.

Wie der Senat zu der Überzeugung gekommen ist, es sei möglich, wenige Wochen vor Ende des Jahres so viel Geld zu streichen, derartige Kürzungen zu beschließen und davon auszugehen, dass dies nicht mit den bereits geschlossenen Verträgen, ausgereiften und vertraglich gebundenen Planungen, verlängerten Mietverträgen, vorbereiteten und bereits in Gewerken gebundenen Investitionsmaßnahmen, vergebenen Stipendien, vereinbarten Gastspielen, fest geplanten Austauschprogrammen, gerade erst besetzten Stellen kollidiert, weiß niemand. Wahrscheinlich auch nicht die Koalition. Und niemand kann jetzt schon komplett ermessen, wie sich das linke-Tasche-rechte-Tasche-Prinzip, nach dem hier gearbeitet wurde, auswirkt, wenn freie und kurzerhand entlassene Kulturschaffende beim Jobcenter oder Sozialamt landen, Vertragsstrafen fällig werden, Strukturen, die jahrelang aufgebaut wurden, unwiederbringlich zerstört sind. „Subventionierte Kultur droht zukünftig kleinbürgerlich, spießig, nationalprovinziell und zugleich elitär zu werden, weil ja auch die niedrigschwelligen Angebote wegfallen. Die AfD kann applaudieren“, schrieb die Autorin Annett Gröschner und der Befund stimmt.

Was diese fast 13 Prozent im Einzelnen und für jedes Kulturprojekt, Opernhaus und Theater, für die freie Szene, für die Bibliotheken, Jugendkunstschulen, aufgebauten Projekte und Strukturen bedeuten, wurde seit Verkündung der Sparvorhaben mit zunehmender Wut und wachsender Verzweiflung von den Kulturschaffenden angezeigt. Viele Häuser und Projekte haben – jenseits der durch Personalkosten, Instandhaltung, Miete und andere Fixkosten definierten Gelder – zwischen 10 bis 15 Prozent ihres Etats für Programmgestaltung zur Verfügung. Gut möglich also, dass wir bald – wie im Theater an der Parkaue – ein saniertes Haus und Personal haben, aber keine neuen Stücke. Dass die Komische Oper nicht nur zwei Jahre von einem Baustopp betroffen sein wird, sondern ganz stirbt. Dass ein Kulturstandort, wie die Lucy-Lameck-Straße, zwar noch steht, aber tot ist, weil das Vergabeverfahren zwar stattgefunden hat und der Zuschlag für eine neue Betreiberin versprochen war, nun aber gar kein Geld mehr fließen wird. Diese Liste ließe sich jetzt seitenweise fortführen. Eine Litanei des Elends und der kurzsichtigen Entscheidungen, weil sich zu fast allen beschlossenen Kürzungen die Frage stellen ließe: Habt Ihr das bis zu Ende gedacht?

Die Kulturschaffenden protestieren und die Politik in Gestalt der Koalition erteilt ihnen Ratschläge, dass sie ja auch mal anfangen könnten, auf Wirtschaftlichkeit zu setzen, mehr Eigeninitiative bei der Beschaffung von Geld zeigen und nicht vergessen sollten, dass Kultur eben nicht systemrelevant, sondern eine freiwillige Aufgabe für sonnige Zeiten ist.

Der Regierende Bürgermeister zog in seiner Argumentation die Supermarktkassiererin als Zeugin und erklärte in ihrem Namen, der stoße es auch auf, wenn sie zwar nie eine Opernvorstellung besuche, aber die Tickets mit ihren Steuergeldern subventionieren müsse.

Diese Argumentation war der erwartbare Paradigmenwechsel, gepaart mit der ebenso erwartbaren Argumentation, dass die rot-grün-rote Vorgängerregierung an allem schuld sei und man nun nur deren Suppen auslöffle.

„Geld ins Theater oder ins Schwimmbecken?“, fragte die Süddeutsche Zeitung. Damit ist genau jene Diskussion eröffnet, an deren Ende alle verlieren, die einen Beitrag zur Daseinsvorsorge, zum Gemeinwohl, für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, Fürsorge und Bildung, Demokratie und Verständigung, Diversität und Integration leisten. Sie werden gegeneinander ausgespielt und abgewogen. Ins Töpfchen, ins Kröpfchen. Willst du eine Feuerwehr, die im Brandfall kommt, oder ein Kinder- und Jugendtheater mit einem tollen Programm für deine Kinder und Ticketpreisen, die du bezahlen kannst? Wenn das die Alternative ist, dann die Feuerwehr. Das liegt auf der Hand.

Aber es ist nicht die Alternative und wir dürfen uns auf diese Debatte ebenso wenig einlassen, wie auf die Idee des Kultursenators, jetzt mal mehr auf Mäzenatentum, Sponsoring und privates Kapital zu setzen bei gleichzeitiger Effizienzsteigerung in den Kultureinrichtungen und mehr (sic!) Eigenverantwortung. Als seien da Dödels am Werk, die nichts anders können, als die Hand aufhalten.

Alles genannte sind Möglichkeiten, die ausgelotet werden können, aber keine Lösung im Sinne einer Kulturlandschaft, wie Berlin sie aufzuweisen hat. UND BRAUCHT! Vor allem aber hätte über all dies mit ausreichender Zeit und gemeinsam an einem Tisch geredet werden müssen. Ich bin sicher und das ist auch der Tenor: Die Kulturschaffenden dieser Stadt hätten sich der Notwendigkeit, zu sparen, nicht verweigert und wären bereit gewesen, darüber zu reden, wie und wo das möglich ist, ohne, dass die Substanz zerstört wird. Aber mit ihnen hat niemand geredet. 8,9 Prozent der Beschäftigten Berlins sind Kulturschaffende (bundesweit sind es 2,9 Prozent).

Unsere Aufgabe als Opposition besteht darin, dies nicht durchgehen zu lassen und alles zu versuchen, die drohenden Desaster abzumildern oder zu verhindern. Vorschläge zu machen. Ein Zaun um den Görlitzer Park für 1,56 Millionen Euro, Wassertaxis für zwei Millionen Euro, keine Erhöhung der Preise für einen Anwohnerparkausweis… es gibt wirklich Einsparmöglichkeiten, vor allem aber auch Möglichkeiten, die Einnahmen zu erhöhen. Und trotzdem wird Sparen notwendig sein, aber wir werden uns nicht auf die „Theater oder Schwimmbecken, Feuerwehr oder Oper, kostenfreies Schulessen oder Musikschule-Debatten“ einlassen.

Erst Mitte Dezember wird endgültig feststehen, wer ab 1. Januar noch wie viel, wie viel weniger oder gar kein Geld mehr bekommt. Das ist eine sehr bizarre Vorstellung, wie man den Kulturschaffenden seiner Stadt Frohe Weihnachten und ein glückliches neues Jahr wünscht.