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BVV-Arbeit pandemiekonform ermöglichen

70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021  Zu "Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordnetenversammlungen in außergewöhnlichen Notlagen" (Priorität der Fraktion Die Linke) Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete!... Weiterlesen


Klare Zuordnung von Aufgaben zwischen Land und Bezirken

70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021  Zu "Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach Jahren harter Konsolidierung und striktem Sparzwang... Weiterlesen


Jahresbericht des Rechnungshofes

66. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. November 2020 Zu Jahresbericht 2020 des Rechnungshofs von Berlin gemäß Artikel 95 der Verfassung von Berlin und § 97 der Landeshaushaltsordnung Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes, Frau Klingen! Verehrte Kolleginnen und... Weiterlesen


Mehr Wertschätzung für den Rechnungshof Berlin

61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Rechnungshof von Berlin" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2724 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und... Weiterlesen


Wirtschaftliche Hilfe in der Coronakrise

"Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus treffen viele Berlinerinnen und Berliner hart. Deswegen haben Senat und Parlament schnell und unbürokratisch geholfen und einen breiten Schutzschirm aufgespannt.", sagt Manuela Schmidt. Weiterlesen


Haushalt 20/21: Personal und Bezirke

51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019 Zu Haushaltsberatungen: Einzelpläne: 15 Finanzen 01 Abgeordnetenhaus 02 Verfassungsgerichtshof 20 Rechnungshof 27 Zuweisungen an und Programme für die Bezirke 29 Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte... Weiterlesen


Zukunftspakt für eine moderne Verwaltung

42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU! Ich weiß nicht, wer oder was Sie bewogen hat, diesen Antrag zur Priorität zu erheben. Vermutlich soll der Regierungskoalition mangelndes Durchsetzungsvermögen oder... Weiterlesen


Starke Bezirke für ein starkes Berlin

27. Sitzung, 31. Mai 2018 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Starke Bezirke für ein starkes Berlin – dafür haben wir, dafür habe auch ich persönlich in den letzten Jahren sehr hart gestritten. Als Partner habe ich die CDU hierbei leider nicht empfunden – im Gegenteil! Umso mehr... Weiterlesen


Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke

25. Sitzung, 26. April 2018 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Schmidt! Sie haben recht. In keinem Bereich haben wir so viele Vorschläge und Ergebnisse von Gutachten und Kommissionen wie für die Verwaltungsmodernisierung. Und trotzdem ist es in der... Weiterlesen


Zugang zu Bürgerdienstleistungen verbessern

Leistungsziel aller Berliner Bürgerämter für 2017 ist es, dass alle Bürgerinnen und Bürger innerhalb von 14 Tagen ihr Anliegen erledigen können. Darüber hinaus sollen wieder mehr Möglichkeiten geschaffen werden, auch ohne vorherige Terminvereinbarung zum Bürgeramt zu gehen. Weiterlesen