BVV-Arbeit pandemiekonform ermöglichen
70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021 Zu "Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der Bezirksverordnetenversammlungen in außergewöhnlichen Notlagen" (Priorität der Fraktion Die Linke) Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete!… Weiterlesen
Klare Zuordnung von Aufgaben zwischen Land und Bezirken
70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021 Zu "Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach Jahren harter Konsolidierung und striktem Sparzwang… Weiterlesen
Jahresbericht des Rechnungshofes
66. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 5. November 2020 Zu Jahresbericht 2020 des Rechnungshofs von Berlin gemäß Artikel 95 der Verfassung von Berlin und § 97 der Landeshaushaltsordnung Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes, Frau Klingen! Verehrte Kolleginnen und… Weiterlesen
Mehr Wertschätzung für den Rechnungshof Berlin
61. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 20. August 2020 Zu "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Rechnungshof von Berlin" Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2724 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und… Weiterlesen
Wirtschaftliche Hilfe in der Coronakrise
"Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus treffen viele Berlinerinnen und Berliner hart. Deswegen haben Senat und Parlament schnell und unbürokratisch geholfen und einen breiten Schutzschirm aufgespannt.", sagt Manuela Schmidt. Weiterlesen
Haushalt 20/21: Personal und Bezirke
51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019 Zu Haushaltsberatungen: Einzelpläne: 15 Finanzen 01 Abgeordnetenhaus 02 Verfassungsgerichtshof 20 Rechnungshof 27 Zuweisungen an und Programme für die Bezirke 29 Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte… Weiterlesen
Zukunftspakt für eine moderne Verwaltung
42. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 23. Mai 2019 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU! Ich weiß nicht, wer oder was Sie bewogen hat, diesen Antrag zur Priorität zu erheben. Vermutlich soll der Regierungskoalition mangelndes Durchsetzungsvermögen oder… Weiterlesen
Starke Bezirke für ein starkes Berlin
27. Sitzung, 31. Mai 2018 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Starke Bezirke für ein starkes Berlin – dafür haben wir, dafür habe auch ich persönlich in den letzten Jahren sehr hart gestritten. Als Partner habe ich die CDU hierbei leider nicht empfunden – im Gegenteil! Umso mehr… Weiterlesen
Organisationsuntersuchung der für Hochbau zuständigen Serviceeinheiten der Bezirke
25. Sitzung, 26. April 2018 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Schmidt! Sie haben recht. In keinem Bereich haben wir so viele Vorschläge und Ergebnisse von Gutachten und Kommissionen wie für die Verwaltungsmodernisierung. Und trotzdem ist es in der… Weiterlesen
Zugang zu Bürgerdienstleistungen verbessern
Leistungsziel aller Berliner Bürgerämter für 2017 ist es, dass alle Bürgerinnen und Bürger innerhalb von 14 Tagen ihr Anliegen erledigen können. Darüber hinaus sollen wieder mehr Möglichkeiten geschaffen werden, auch ohne vorherige Terminvereinbarung zum Bürgeramt zu gehen. Weiterlesen
