Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Weiterlesen

Individuelle Vereinbarungen mit den Bezirken zum Personalabbau Weiterlesen

Plenarprotokoll 17/15 - Wer eine solche Linie vorgibt, wird zur Kenntnis nehmen müssen, dass seine Linie und das wirkliche Leben nur flüchtige Bekannte sind. Weiterlesen

Plenarprotokoll 17/14 - Es wird höchste Zeit, dass diese Privatisierungsvertrage vom Senat offengelegt werden Weiterlesen

Wie steht der Senat zur Entscheidung der SPD- und CDU‑Fraktionen im Hauptausschuss am 4. Mai 2012 gegen den Neu- und Umbau eines Zentralstandortes für die Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ in der Chausseestraße? Weiterlesen

„Das bisschen Haushalt macht sich von allein, sagt mein Mann.“ Weiterlesen

Die Linksfraktion fordert mit diesem Antrag, das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt abzulehnen. Weiterlesen