Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Der wundersame Jahresüberschuss 2012

Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Weiterlesen


Die Folgen einer mut- und ideenlosen Personalpolitik

Individuelle Vereinbarungen mit den Bezirken zum Personalabbau Weiterlesen


Einzelplan 29 - Allgemeine Finanzangelegenheiten -

Plenarprotokoll 17/15 - Wer eine solche Linie vorgibt, wird zur Kenntnis nehmen müssen, dass seine Linie und das wirkliche Leben nur flüchtige Bekannte sind. Weiterlesen


Mieter schützen statt Investoren schonen – GSW-Privatisierungsverträge offenlegen!

Plenarprotokoll 17/14 - Es wird höchste Zeit, dass diese Privatisierungsvertrage vom Senat offengelegt werden Weiterlesen


Zentralstandort für die Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“

Wie steht der Senat zur Entscheidung der SPD- und CDU‑Fraktionen im Hauptausschuss am 4. Mai 2012 gegen den Neu- und Umbau eines Zentralstandortes für die Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ in der Chausseestraße? Weiterlesen


Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2012 und 2013

„Das bisschen Haushalt macht sich von allein, sagt mein Mann.“ Weiterlesen


Berlin lehnt das Schwarzgeldabkommen mit der Schweiz ab

Die Linksfraktion fordert mit diesem Antrag, das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt abzulehnen. Weiterlesen