Linksfraktion wählt Vorstand neu: Anne Helm und Carsten Schatz bleiben Vorsitzende
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin erneut für die 19. Wahlperiode konstituiert. Weiterlesen
Räume zur künstlerischen Produktion und Präsentation sind eine entscheidende Ressource
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Starke Bezirke für ein starkes Berlin
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Gewalt darf in unserer Stadt keinen Platz haben
Vergangene Nacht haben gegen 3:20 Uhr Unbekannte einen Brandanschlag auf die Lomonossow-Schule in Marzahn verübt. Am Eingang der Turnhalle sind teils massive Schäden entstanden. Die Polizei vermutet einen politischen Hintergrund. Weiterlesen
Diätenerhöhung in der Pandemie ist das falsche Signal
Zur geplanten Diätenerhöhung erklärt die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: In einer Zeit, in der nach wie vor viele Menschen aufgrund der andauernden Corona-Pandemie um ihre materielle Existenz fürchten, halten wir eine Erhöhung der Diäten für die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für ein falsches öffentliches Signal. Wir… Weiterlesen
Helm und Schatz erneut zu Vorsitzenden gewählt
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat sich die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin für die 19. Wahlperiode konstituiert. Weiterlesen
Gutes und wichtiges Signal für Antifaschismus in Berlin
Nachdem der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschisten e.V. (VVN-BdA) im März bereits die Gemeinnützigkeit ab 2019 zuerkannt wurde, hat das Finanzamt für Körperschaften Berlin dies nun auch für die Zeit von 2016 bis 2018 vollzogen. Damit sind auch die im Raum stehenden Steuernachzahlungen vom Tisch. Weiterlesen
Tarife bei freien Trägern von sozialen Angeboten deutlich gesteigert
Im Senat wurde heute auf Vorlage der Senatorin für lntegration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, der aktualisierte Bericht zur "Tarifentwicklung bei freien Trägern und Tarifangleichung bei Zuwendungsempfänger:innen und Leistungserbringer:innen" beschlossen. Weiterlesen
Weg frei für die Anhebung der Honorare für Musikschullehrkräfte
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Gemeinnützigkeitsrecht soll modernisiert und erweitert werden
Bremen und Berlin reichen Bundesratsinitiative ein Weiterlesen
