Am 5. März 2026 stimmte der Deutsche Bundestag der Umwandlung des Bürgergeldes in Grundsicherung zu und beschloss damit einen massiven Sozialabbau. Versteckt in der „Reform“ zu Lasten derer, die jeden Euro dreimal umdrehen müssen, bevor sie ihn ausgeben, wurde auch über ein noch längeres Aussitzen einer rechtskonformen Regelung zur… Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch werden die Beschäftigten der beiden Opernhäuser Deutsche Oper und Staatsoper erneut streiken und für ihre Forderungen in den laufenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder kämpfen. Bereits der erste Streiktag am 7. Februar hat gezeigt, dass die Deutsche Oper offensichtlich willens ist, den Arbeitskampf zu… Weiterlesen

Zu den heute im Tagesspiegel veröffentlichten Recherchen über die Vergabepraktiken der Senatsverwaltung für Kultur bei den Mitteln gegen Antisemitismus erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke und Mitglied des Hauptausschusses, Dr. Manuela Schmidt:„Es war und ist wichtig und gut, dass das Land Berlin Projekte gegen… Weiterlesen

In einem Videocall hat der Kultursenator die geplanten Kürzungsorgien in der Kultur für die Jahre 2026 und 2027 verkündet. Was geplant ist, kommt einer Kriegserklärung gleich. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Dr. Manuela Schmidt: „Der Kultursenator hatte Dialog mit den Kulturschaffenden der Stadt angekündigt,… Weiterlesen

Zu der vorgesehenen Kürzung des Landeszuschusses für die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) in Höhe von 2,2 Millionen Euro jährlich und ab sofort erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Manuela Schmidt: Über die Öffentliche Bibliothekslandschaft Berlins und deren herausragenden Beitrag zur Daseinsvorsorge und für… Weiterlesen

Zur geplanten Verlagerung der qualifizierten Sperre in Höhe von 600.000 Euro beim Konzerthaus Berlin erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Manuela Schmidt: „Eine Korrektur von Fehlern durch neue Fehler ist eine denkbar schlechte „Lösung“. Auf der Tagesordnung des Hauptausschusses stand für den… Weiterlesen

Zu der von Koalition und dem Kultursenator erhobenen Behauptung, der Kulturetat sei trotz massiver Kürzungen noch immer größer als der unter dem Vorgängersenat, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Manuela Schmidt: Falsche Behauptungen werden durch stetige Wiederholung nicht richtig. Eine noch nicht veröffentlichte… Weiterlesen

Heute findet am Brandenburger Tor eine hoffentlich laute, sicher sehr kreative Demonstration gegen Kürzungen im Kulturhaushalt statt. Aufgerufen hat das Aktionsbündnis #BerlinIstKultur, dem sich zahlreiche Kulturinstitutionen, Verbände und Persönlichkeiten angeschlossen haben. Sie alle demonstrieren nicht für sich, sondern für die Stadt, für die… Weiterlesen

Mit kreativen und lauten Aktionen wehrt sich die Berliner Kulturszene am heutigen Aktionstag gegen drohende Einsparungen im Kulturetat. Die Kürzungen von heute werden noch jahrelang schmerzhaft spürbar sein. Das im Berliner Haushalt „kleinste“ Ressort der Stadt leistet Großes für die Menschen, die hier leben und die zu Besuch kommen. Dazu erklärt… Weiterlesen

"Auf dem Knorr-Bremse-Gelände in Marzahn soll in den nächsten Jahren ein gemischt genutztes Quartier aus Wohnen und Gewerbe entstehen. Der Senat hat bisher versprochen, dass der Anteil mietpreisgebundener Wohnungen 50 Prozent betragen soll. Die 50-Prozent-Quote ergibt sich, weil die neu entstehenden Wohnungen nach Fertigstellung von der… Weiterlesen