Drucksache 17 / 17 875 - Wie viele Hinweise von Luxemburg bzw. Luxemburger Steuerbehörden gab es seit 1990 an Berlin bzw. Berliner Steuerbehörden? Weiterlesen

Drucksache 17 / 17 686 - Wann werden, wie vom Senat angekündigt, Radverkehrsanlagen im Verlauf des Blumberger Dammes und damit auch über die Kreuzung Blumberger Damm/Rudolf-Leonhard-Str. angeordnet? Weiterlesen

Drucksache 17 / 17 685 - Ist das Gebäude Landsberger Allee 563 be-reits vom Bezirk Marzahn-Hellersdorf an die BIM übertragen worden? Weiterlesen

Drucksache 17 / 17 242 - Wie groß ist der Personalbedarf und Zentraler Service? Weiterlesen

Drucksache 17 / 17 241 - Wie viele Beamt*innen im Ruhestand haben sich mittlerweile zur Unterstützung der Flüchtlingsaufnahme im LAGeSo freiwillig gemeldet, wie viele sind bislang vermittelt worden und bis wann sollen wie viele weitere Beamt*innen im Ruhestand vermittelt werden? Weiterlesen

Drucksache 17 / 17 120 - Wie schätzt der Senat die Verkehrssituation an der Marzahner Promenade / Märkische Allee auf der Höhe des Übergangs von der Tram-Station zum Busbahnhof Marzahn und dem EASTGATE ein? Weiterlesen

Drucksache 17 / 17 048 - Wann erfolgte der Aufruf des Senats an Mitarbeiter*innen von welchen Senatsverwaltungen, Bezirksverwaltungen, nachgeordneten Einrichtungen, den Anstalten des öffentlichen Rechts, den Unternehmen des privaten Rechts, an denen das Land Berlin mehrheitsbeteiligt ist oder sonst einen bestimmenden Einfluss ausübt, etc., sich… Weiterlesen

Drucksache 17 / 16 843 - Wie schätzt der Senat die Verkehrssituation an der Kreuzung Blumberger Damm / Rudolf-Leonhard- Straße ein? Weiterlesen

Drucksache 17 / 16 774 - Welche rechtsextrem motivierten Straftaten fanden seit Eröffnung der Unterkunft für Geflüchtete und Asylsuchende am Blumberger Damm 163/165 in der Umgebung der Unterkunft und/oder im Zusammenhang mit der Unterkunft statt? Weiterlesen

Drucksache 17 / 16 773 - Welche Erkenntnisse liegen dem Senat bezüglich des aktuellen Stands der Breitbandversorgung in Marzahn-Hellersdorf vor? Weiterlesen