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Investitions- und Herrichtungskosten bei Flüchtlingsunterkünften vor Czajas „Paradigmenwechsel“

Drucksache 17 / 16 454 - Wie haben sich die jährlichen Aufwendungen für die Unterbringung von Asylsuchenden pro Person in den Jahren seit 2010 entwickelt? Was sind die Gründe für diese Entwicklung? Weiterlesen


Ungereimtheiten im Zusammenhang mit dem PeWoBe-Flüchtlingsheim in Hellersdorf

Drucksache 17 / 16 396 - Wie hoch waren die vertraglich vereinbarten Investitions- und Herrichtungskosten für die Ertüchtigung/Herrichtung der Flüchtlingsunterkunft in der CarolaNeher-Straße und Maxie-Wander-Straße, die das Land Berlin direkt an den privaten Heimbetreiber PeWoBe gezahlt hat? Weiterlesen


Baustelle Landsberger Allee/Blumberger Damm ab Höhe Eiche

Drucksache 17 / 16 109 - Warum konnten die bisher zugesagten Termine zur Wiederherstellung der Zweispurigkeit auf der Landsberger Allee/Blumberger Damm nicht eingehalten werden? Weiterlesen


Verkehrssituation in der Martha-Arendsee-Straße

Drucksache 17 / 14 737 - Wir fragten nach der Einschätzung des Senates zur allgemeine Verkehrssituation in der Martha-Arendsee-Straße in 12681 Berlin. Weiterlesen


Situation beim LaGeSo

Drucksache 17 / 14 610 - Wir haben den Senat gefragt, wie die derzeitige Situation der Mitarbeiter*innen im LaGeSo aussieht, bis wann ein Konzept zur nachhaltigen Lösung für diese Situation und für die Unterbringung der Flüchtlinge vorliegen und fragten nach den Kosten der Containerlösungen. Weiterlesen


Vollständige Finanzierung des BAföG für Schüler und Studierende durch den Bund

Drucksache 17 / 14 586 - Wir fragten den Senat, von welcher Enlastung er für Berlin ausgeht, wenn der Bund 2014 die BAföG-finanzierung vollständig übernimmt und auf welcher nachvollziehbaren Grundlage er ermittelt. Weiterlesen


Nachfragen zur Antwort auf Schriftliche Anfrage Nr. 17/13985 über Lichtzeichenanlage in der Marzahner Promenade in Höhe der Hausnummer 30, Höhe Einkaufszentrum/Ärztehaus

Drucksache 17 / 14 199 - Wir wollten vom Senat wissen, ob es eine Neueinschätzung seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gibt und was and er Verkehrsituation an der Marzahner Promenade verändert hat. Weiterlesen


Lottomittelvergabe zum Kauf eines landeseigenen Grundstückes: Sieht so die neue Liegenschaftspolitik des Landes Berlin aus?

Drucksache 17 / 12 502 - Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Manuela Schmidt und Dr. Gabriele Hiller (LINKE) Weiterlesen


Zukunft des leerstehenden Restaurantkomplexes Ludwig-Renn-Straße

Drucksache 17 / 11 966 - Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Manuela Schmidt (LINKE) Weiterlesen


Zebrastreifen an der Bushaltestelle Marzahner Promenade 18

Drucksache 17 / 11 967 - Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Manuela Schmidt (LINKE) Weiterlesen