Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade (Teil 3)
Drucksache 19 / 20 957 - Im Mai 2024 wurde mitgeteilt, dass wegen Kapazitätsengpässen der Stromnetz Berlin bzw. deren beauftragten Firmen es zu Verzögerungen bei der Herstellung der Elektroanschlüsse komme und sich das Straßen- und Grünflächenamt Marzahn-Hellersdorf mit der Stromnetz Berlin GmbH im Gespräch darüber befindet, wann die Elektroanschlüsse hergestellt werden können. Gibt es nun nach 6 Monaten dazu ein Ergebnis? Wann können die Elektroanschlüsse hergestellt werden?
Zustand der Bitterfelder Brücke in Marzahn (Teil 3)
Drucksache 19 / 20 351 - In welchem Zustand befindet sich die Straßenbrücke Bitterfelder Straße? Welche Bauwerksuntersuchungen wurden nach der Umsetzung verkehrseinschränkender Maßnahmen durchgeführt? Welche Ergebnisse liegen hier vor? Liegen mittlerweile Erkenntnisse vor, ob ein Ersatzneubau für die Straßenbrücke notwendig ist? Wie gedenkt der Senat mit der aktuellen Situation der verkehrlichen Einschränkung weiter umzugehen?
Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade (Teil 2)
Drucksache 19 / 19 033 - Welche Gründe haben dazu geführt, dass der Bau des Fußgängerüberwegs bis heute noch immer nicht erfolgen konnte? Wann wird nun endlich der Bau des Fußgängerüberwegs starten und bis wann wird er fertiggestellt sein?
Sanierung und Erhalt der Jugendfreizeiteinrichtung „Linse“ auf dem Gelände der Parkaue
Drucksache 19 / 18 846 - Aus welchen Gründen wurde das Gebäude, das die „Linse“ beherbergte, nicht in die Sanierungspläne der Senatsverwaltung integriert? Besteht weiterhin ein Mietverhältnis für die Immobilie, in der die Jugendfreizeiteinrichtung „Linse“ beherbergt wurde? Wenn ja, wie lange ist dieses Mietverhältnis vertraglich fixiert? Ist eine Zwischennutzung der Immobilie durch einen Verein möglich?
EU-Fördermittel für die Bezirke
Drucksache 19 / 18 727 - In welcher Höhe flossen seit 2019 EU-Fördermittel in Projekte/Maßnahmen in die Bezirke (bitte aufschlüsseln nach Bezirken, Jahren, konkreten Maßnahmen/Projekten, EU-Förderquelle und Höhe der Fördersumme, Kofinanzierung)?
Baumfällungen und Schulneubau in der Bruno-Baum-Straße (Marzahn)
Drucksache 19 / 18 543 - Welche Vorgaben flossen vonseiten des Senats und/oder des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf in die Planung des Schulneubaus mit ein? War hierbei der Naturerhalt mitgefordert bzw. genauer: wie und in welchem Maße flossen in die Planung auch Erwägungen ein, die alten Bäume am Platz bestmöglich erhalten zu können? Wie kam es dazu, dass großflächig abgeholzt wurde, anstatt gezielt einzelne Bäume zu entfernen? Wie wurden und werden Berliner Liegenschaftsfonds und Berliner Immobilienmanagement GmbH verpflichtet, ihnen übertragene Flächen mit Baumbeständen zu pflegen?
Zustand der Bitterfelder Brücke in Marzahn (Teil 2)
Drucksache 19 / 17 964 - Konnten die Nachrechnung und die Ertüchtigungsnachrechnung für die Bitterfelder Brücke bereits abgeschlossen werden? Wenn nein, warum nicht? In welchem Zustand befindet sich die Brücke?
Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade
Drucksache 19 / 17 480 - Wie ist in dieser Sache der aktuelle Stand? Kann mit einer Umsetzung im Laufe des Monats Dezember 2023 gerechnet werden bzw. falls nicht: weshalb nicht?
Verkehrssicherheit am Lindenbrunnen / Karl-Holtz-Straße
Drucksache 19 / 17 481 - Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit für Fußgänger am Lindenbrunnen (12687 Berlin, Nähe Mehrower Allee) mit besonderem Blick auf die Beleuchtung der Wege? Warum sind vorhandene Straßenleuchten nicht in Betrieb? Ist eine erneute Inbetriebnahme oder ein Ersatz der inaktiven Straßenleuchten vorgesehen?
Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn (Teil 2)
Drucksache 19 / 17 438 - Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Planung des Ersatzneubaus der Fußgängerüberführung am S-Bahnhof Marzahn?
Neues Stadtquartier Georg-Knorr-Park (Projektname „Konnekt“) in Marzahn
Drucksache 19 / 16 457 - Wie ist der aktuelle Stand zum Bebauungsplan Neues Stadtquartier Georg-Knorr-Park (XXI-22-2 „Georg-Knorr-Park Teilgebiet Ost“), der in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadt-entwicklung, Bauen und Wohnen liegt? Welche Punkte sind zwischen dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie weiteren Senatsverwaltungen noch zu klären?
Zustand der Bitterfelder Brücke in Marzahn
Drucksache 19 / 15 213 - In welchem Zustand befindet sich die Bitterfelder Brücke? Wie lang soll die Brücke für den Kfz-Verkehr in Fahrtrichtung West gesperrt bleiben?
Drucksache 17 / 17 875 - Wie viele Hinweise von Luxemburg bzw. Luxemburger Steuerbehörden gab es seit 1990 an Berlin bzw. Berliner Steuerbehörden? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 686 - Wann werden, wie vom Senat angekündigt, Radverkehrsanlagen im Verlauf des Blumberger Dammes und damit auch über die Kreuzung Blumberger Damm/Rudolf-Leonhard-Str. angeordnet? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 685 - Ist das Gebäude Landsberger Allee 563 be-reits vom Bezirk Marzahn-Hellersdorf an die BIM übertragen worden? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 242 - Wie groß ist der Personalbedarf und Zentraler Service? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 241 - Wie viele Beamt*innen im Ruhestand haben sich mittlerweile zur Unterstützung der Flüchtlingsaufnahme im LAGeSo freiwillig gemeldet, wie viele sind bislang vermittelt worden und bis wann sollen wie viele weitere Beamt*innen im Ruhestand vermittelt werden? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 120 - Wie schätzt der Senat die Verkehrssituation an der Marzahner Promenade / Märkische Allee auf der Höhe des Übergangs von der Tram-Station zum Busbahnhof Marzahn und dem EASTGATE ein? Weiterlesen
Drucksache 17 / 17 048 - Wann erfolgte der Aufruf des Senats an Mitarbeiter*innen von welchen Senatsverwaltungen, Bezirksverwaltungen, nachgeordneten Einrichtungen, den Anstalten des öffentlichen Rechts, den Unternehmen des privaten Rechts, an denen das Land Berlin mehrheitsbeteiligt ist oder sonst einen bestimmenden Einfluss ausübt, etc., sich… Weiterlesen
Drucksache 17 / 16 843 - Wie schätzt der Senat die Verkehrssituation an der Kreuzung Blumberger Damm / Rudolf-Leonhard- Straße ein? Weiterlesen
Drucksache 17 / 16 774 - Welche rechtsextrem motivierten Straftaten fanden seit Eröffnung der Unterkunft für Geflüchtete und Asylsuchende am Blumberger Damm 163/165 in der Umgebung der Unterkunft und/oder im Zusammenhang mit der Unterkunft statt? Weiterlesen
Drucksache 17 / 16 773 - Welche Erkenntnisse liegen dem Senat bezüglich des aktuellen Stands der Breitbandversorgung in Marzahn-Hellersdorf vor? Weiterlesen