Weg frei für die Anhebung der Honorare für Musikschullehrkräfte
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus
Bruni Wildenhein-Lauterbach, Sprecherin für Bezirke der SPD-Fraktion, Dr. Manuela Schmidt, Sprecherin für Bezirke der Linksfraktion, und Daniel Wesener, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen erklären:
Seit Jahren leisten die Musikschullehrkräfte wichtige Arbeit für und mit den Kindern und Jugendlichen unserer Stadt. Mit dem Beschluss des Haushaltsgesetzes 2020 / 2021 haben wir daher mehr als 6 Millionen Euro für die Anhebung der Honorare eingestellt. Corona-bedingt hat sich die entsprechende Ausführungsvorschrift (AV) Honorare verzögert. Das bedauern wir ausdrücklich.
Der Senat hat im Rahmen der heutigen Hauptausschuss-Sitzung mitgeteilt, dass der Weg für die Anhebung der Honorare nun endlich frei ist. In einem ersten Schritt werden die Honorare um 15 Prozent – rückwirkend zum 1. August 2020 – auf bis zu 32 Euro angehoben.
Es ist alles andere als ein Geheimnis, dass sich die Koalitionsfraktionen bereits für dieses Jahr eine Erhöhung der Honorarsätze auf bis zu 35 Euro wünschen, zumal sie im Rahmen der parlamentarischen Haushaltsberatungen die dafür notwendigen Mittel bereit gestellt haben. Umso mehr erwarten wir vom Senat, die Honorare in einem zweiten Schritt zum 1. August 2021 auf diese Summe zu erhöhen.
Wir fordern den Senat darüber hinaus auf, die AV Honorare spätestens zum 1. Januar 2021 in Kraft zu setzen. Die Neufassung soll auch eine einheitliche Regelung zugunsten der Möglichkeit einer Fortzahlung von vertraglich vereinbarten Honoraren im Pandemiefall enthalten.
Es ist höchste Zeit, dass die Arbeit der vielen Lehrkräfte an den Berliner Musikschulen endlich die verdiente Anerkennung findet. Gerade in der Zeit der Pandemie haben diese Einrichtungen Arbeit im Bereich der kulturellen Bildung aber auch in emotionaler Hinsicht geleistet. Auch hier reicht es eben nicht, nur Beifall zu klatschen!
