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Rechnen lernen!

»Unerwartete« Haushaltsüberschüsse des Jahres 2013 in Höhe von 476 Millionen Euro

Die haushaltspolitische Sprecherin Dr. Manuela Schmidt erklärt:

Gestern verkündete Finanzsenator Nußbaum mit stolzgeschwellter Brust die Haushaltsüberschüsse des Jahres 2013 in Höhe von 476 Millionen Euro.

Schon im Sommer 2013 haben wir etwa eine halbe Milliarde Einnahmeüberschüsse für das Jahr vorausgesagt. Senator und SPD-CDU-Koalition haben uns als Träumer und Fantasten bezeichnet und die Einnahmeerwartungen bewusst kleingerechnet. Unsere stetigen Forderungen nach realen Zahlen und einem entsprechenden Nachtragshaushalt hat der Senator genervt zurückgewiesen.

Das Jahr ist vorbei und unsere Prognose hat sich hundertprozentig bestätigt. Zeit, dass Herr Nußbaum rechnen lernt, das Parlament nicht weiter für dumm verkauft und die Überschüsse sinnvoll in die Stadt investiert.


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