Jetzt erst recht!

Die letzten Wochen waren für alle von uns eine große Herausforderung. Die Zeit war und ist begleitet von Unsicherheit und Entbehrungen. Für viele geht es schlicht um die materielle Existenz. Besonders betroffen sind Kinder, Frauen und Alleinerziehende ebenso wie unsere Seniorinnen und Senioren. Und sicher haben viele von uns persönlich erleben müssen, wie schwer es ist, die Angehörigen nicht besuchen zu dürfen oder sich mit Freunden nur über Telefon oder per Videokonferenz austauschen zu können.

In dieser Zeit linke Politik spürbar und erlebbar zu machen, das war und ist für uns im Abgeordnetenhaus gleichfalls eine riesige Herausforderung. Gerade jetzt, in der Zeit der Krise, gilt es, die richtigen Entscheidungen zu treffen, eine gute Balance zu finden zwischen Gesundheitsschutz und der Wahrung von Freiheits- und Bürgerrechten. Getroffene Entscheidungen müssen hinterfragt und gegebenenfalls verändert oder angepasst werden. Und gerade wir als Linke müssen auch die Anforderungen an die Zeit nach der Krise mitdenken.

Innerhalb kürzester Zeit haben wir im Hauptausschuss und im Parlament wohl die umfangreichsten Soforthilfeprogramme und Liquiditätshilfen beschlossen, ein Krankenhaus wurde binnen weniger Tage aufgebaut und eingerichtet, um für den Ernstfall vorbereitet zu sein. Und trotzdem bleiben offene finanzielle Herausforderungen. Schon jetzt müssen wir Unterstützung und Konjunkturprogramme vorbereiten für all jene, die auch mittelfristig mit den Folgen der Krise nicht allein klarkommen werden. Schon jetzt sind viele Beschäftigte in Kurzarbeit, nicht alle werden nach der Krise ihre Arbeit behalten.

Umso wichtiger ist es, jetzt linke Antworten zu liefern. Diese Stadt gehört noch immer den Berlinerinnen und Berlinern. Unsere Kernthemen wie bezahlbares Wohnen, gute Arbeit, moderne Verwaltung, starke Bezirke, ein funktionierender ÖPNV, Konzepte gegen Kinder- und Altersarmut, Kultur für alle, gute Kita und Schule oder verlässliche kommunale Daseinsvorsorge bleiben unsere Schwerpunkte. Gleichzeitig müssen wir diese Themen an die veränderten Bedingungen anpassen.

Gegenwärtig verschieben sich Machtverhältnisse und politische Konstellationen, weil sich die Menschen gerade in der Krise eher konservativ verhalten, weil krisenhafte Situationen verunsichern, und Verunsicherung polarisiert. In dieser Situation gilt es, unsere linke Position zu finden und den Menschen unserer Stadt zu vermitteln – wir arbeiten daran!